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Scharfe Debatte um kantige Bahnen

Als Stadt mit dem zweitältesten Schienennetz nahm Gera einst eine Vorreiterrolle in der Straßenbahnära ein. Ob die einstigen Stadtväter sich dabei auch in ähnlich vielen Diskussionen verloren, wie die heutigen, ist nicht bekannt. Wenn heute Geras Schienen und deren Fuhrpark im Mittelpunkt stehen, sind ewige Debatten an der Tagesordnung. Straßenbahnen gehören in Geras Stadtbild und sind zudem gerade auf der Linie 3 – Lusan/Bieblach – das derzeit geeignetste Nahverkehrsmittel. Scharf wurde in den letzten Wochen im Stadtrat debattiert. Es ging um die Anzahl der neu zu beschaffenden Straßenbahnen, die Notwendigkeit derer u.a. im Hinblick auf Taktung, Wartung und Barrierefreiheit. Neues Gera hat bei Bürgermeister Kurt Dannenberg nach dem Warum gefragt.

Weil sich einerseits der Umfang der Verkehrsdienstleistungen, also auch die Anzahl der für den Nahverkehr erforderlichen Straßenbahnen aus dem Nahverkehrsplan ergibt, dieser dem Stadtrat aber erst nächstes Jahr neu zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Und anderseits, weil neben dem Bedarf für eine Neubeschaffung viele weitere Aspekte zu berücksichtigen sind. Die Ersatzbeschaffung sollte natürlich wirtschaftlich sein, muss aber auch finanzierbar bleiben – und zwar für die Stadt und den GVB. Die Beschaffung muss zudem auf Realisierbarkeit geprüft werden. Was nützt die ganze Debatte z.B., wenn wir am Ende keinen Hersteller finden würden, der für unsere Bedürfnisse überhaupt die richtigen Fahrzeuge anbietet und auch liefern kann. Für eine Entscheidung des Stadtrates gibt es daher eine Vielzahl von fachlichen Argumenten, die wir als Verwaltung bewertet, abgewogen und daraus resultierend, dem Stadtrat mit einen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorgelegt haben.

Und trotzdem hat der Oberbürgermeister den unter Ihrer Federführung erarbeiteten Beschluss DS-Nr. 50/2020 zunächst beanstandet?

Das ist wahr, denn neben allen oben fachlichen Argumenten, die es ganzheitlich abzuwägen gilt, muss der Beschluss auch rechtssicher sein. Das heißt, dass es eben nicht nur darauf ankommt, alle o.a. Argumente zu bewerten und ganzheitlich gegeneinander abzuwägen sind – und zwar, das möchte ich wieder und wieder betonen, aus Sicht der Stadt und aus Sicht der GVB, die ja nicht unbedingt immer deckungsgleich sein können. Dafür trägt letztlich der Oberbürgermeister die Verantwortung. Er hat sich in den letzten Wochen und Monaten dafür tief in die Materie einarbeiten müssen.

Was würde es bedeuten, wenn der Oberbürgermeister seine Beanstandung zurücknimmt?

Zunächst, dass der Oberbürgermeister damit den Weg zur Beschaffung von erst einmal sechs neuen Straßenbahnen frei machen würde. Es bedeutet aber auch, dass er sich damit hinter die Verwaltung stellt, welche die Beschlussvorlage ja unter meiner Federführung beginnend im Juli 2019 in enger Abstimmung mit den zuständigen Mitarbeitern im Landesverwaltungsamt erarbeitet hat.

Warum hatte der Oberbürgermeister überhaupt beanstandet?

Die Materie ist sehr komplex, immer aus Sicht der Stadt sowie der GVB zu bewerten und muss, wie gesagt, schlussendlich rechtssicher sein. Der Oberbürgermeister hat allen voran sehr lautstark vom Aufsichtsratsvorsitzenden der GVB, Nils Fröhlich, dem Vorsitzenden der zweitgrößten Fraktion im Stadtrat, Andreas Schubert, der auch Aufsichtsratsmitglied der GVB ist, aber auch vom Geschäftsführer der GVB, Torsten Rühle die Beschaffung von 12 Bahnen als alternativlos und einzig richtige Lösung immer wieder vermittelt bekommen. Während die Mehrheit im Stadtrat dagegen für eine Beschaffung von zunächst sechs Bahnen steht, mit einer Option auf bis zu sechs weiteren Straßenbahnen, um dem erst im nächsten Jahr neu zu beschließenden Nahverkehrsplan nicht vorzugreifen.

 Gibt es weitere Gründe, die für die Anschaffung von sechs plus sechs Bahnen sprechen würden? 

Ich denke, der Erkenntnisgewinn liegt darin, dass die Beschaffung von zunächst sechs Straßenbahnen mit einer Option auf bis zu sechs weitere Straßenbahnen die Flexibilität für die GVB schafft, um auf zukünftige Gegebenheiten wie z.B. unsere Einwohnerentwicklung oder auch einer gleichmäßigen Auslastung des Werkstattpersonals der GVB entsprechend besser reagieren zu können, finanzielle Spielräume der Stadt berücksichtigt und die finanzielle Belastung des GVB auf ein Maximum reduziert, wirtschaftlich und gleichzeitig insgesamt das rechtssicherste Variante ist. Insofern ist möglicherweise auch eine Erkenntnis, dass die Fraktionen der CDU, Bürgerschaft und Für Gera sowie der AfD diejenigen sind, die an Sachargumenten orientiert, kompromissbereit nach einer Lösung gesucht haben, um schnellstmöglich eine Beschaffung der heute schon, also noch vor Beschluss des neuen Nahverkehrsplans, sicher notwendigen Anzahl von sechs Straßenbahnen zu realisieren.

Welches Resümee ziehen Sie dann aus der bisherigen Debatte?

Es gilt wie so oft: Meistens hat nicht der Recht, der am lautesten ruft, denn am Ende obsiegt fast immer die Sachargumentation. Das heißt hier die ganzheitliche Betrachtung, Bewertung und Abwägung aller Argumente aus Sicht der Stadt und der GVB auf dem Boden von Recht und Gesetz. Ich bedauere, dass durch die Diskussion viel Porzellan zerschlagen wurde, denn Vertrauen ist für mich in der täglichen Arbeit ein wesentliches Fundament, um auch künftig gemeinsam und erfolgreich zusammen mit dem Landesverwaltungsamt, dem Stadtrat und dem Oberbürgermeister die Stadt weiter zu entwickeln. Deshalb ist es schlimm, wenn einige Fraktionen eine Sachfrage um die Anzahl von Straßenbahnen aus politischer Motivation sogar zu einem Machtkampf verunglimpfen. Der von der Verwaltung vorgeschlagene und von der Mehrheit im Stadtrat getragene Beschluss sollte jetzt weiter umgesetzt werden, um schnellstmöglich mit der Neubeschaffung von zunächst sechs Straßenbahnen die Barrierefreiheit in Gera zu verbessern und die GVB für die Zukunft zu rüsten. Schließlich sollten wir zu all den anderen drängenden Themen zurückkehren, um unsere Stadt, unser Gera nach vorne zu bringen. Das muss unser aller Interesse sein. Lassen sie es uns gemeinsam anpacken! 

( Fanny Zölsmann, 16.10.2020 )

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