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Kurt Dannenberg stellt sich der Wahl

Offiziell endet die Amtszeit des Bürgermeisters Kurt Dannenberg im Januar 2020. Doch schon jetzt soll die Entscheidung fallen und die Wahl steht auf der Agenda des ersten Stadtrates nach der Sommerpause. Dies erfolgte auf Beschluss des Hauptausschusses. Zur Wahl stehen 21 Bewerber, darunter auch Kurt Dannenberg. Am Donnerstag, 5. September, ab 18 Uhr, stellen Sie sich zur Wiederwahl für das Amt des 1. Beigeordneten der Stadt Gera. Es wäre Ihre zweite Amtszeit. Aus welchem Grund stellen Sie sich erneut auf?
Ich habe mich für eine zweite Amtszeit beworben, weil ich mich weiterhin für die Stadt Gera, die schon seit vielen Jahren zu meiner Heimat geworden ist, einsetzen möchte. Es ist aber auch die Tätigkeit als 1. Beigeordneter, die ich gern weiter fortsetzen möchte, denn in den vergangenen Jahren konnte ich zusammen mit dem Stadtrat und der Verwaltung viele Maßnahmen erfolgreich auf den Weg bringen. Daran möchte ich auch mit dem neuen Stadtrat anknüpfen.
Rückblickend Ihre Amtszeit betrachtend: Welches waren Ihre bewegenden Momente?
In besonderer Erinnerung ist mir der Festumzug im Jahr 2014 anlässlich der 777 Jahrfeier zum Stadtrecht der Stadt Gera geblieben, den wir trotz schwieriger Umstände mit der Hilfe vieler Unterstützer relativ kurzfristig organisieren und durchführen konnten. Es war ein wahres Stadtfest. Aber die Tätigkeit eines Beigeordneten besteht nicht aus Festen und Feten, sondern in der Regel aus knochentrockener Verwaltungsarbeit. Hier sind mir besonders die Verhandlungen zur im Juli 2016 abgeschlossenen Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters für die Jahre 2017 bis 2024 in Erinnerung, an denen ich für die Stadt Gera federführend beteiligt war. Weitere Verhandlungspartner waren der Freistaat Thüringen und unsere Mitgesellschafter, der Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg, sowie in Folge die Gewerkschaften. Die erfolgreich abgeschlossene Vereinbarung ist entscheidende Grundlage für die Fortführung der 5-Sparten-Theaters in Gera.
Besonders gefreut habe ich mich über jedes neue Feuerwehrfahrzeug, das während meiner Amtszeit in Betrieb genommen werden konnte, nach dem vorher über viele Jahre wenig in die Feuerwehrtechnik investiert wurde.
Wie haben Sie damals über die Stadt Gera gedacht, als Sie das Amt angetreten sind und wie denken Sie heute über die selbige?
Gera ist eine tolle Stadt mit vielen sympathischen Menschen. Aus meiner beruflichen und ehrenamtlichen Tätigkeit schätze ich die direkte, herzliche Art der Gerschen. Kurzum: Ich fühle mich hier heimisch. Ich habe u.a. in Brüssel, Berlin, Hamburg, Koblenz und Genf gelebt – das sind alles faszinierende Städte. Doch Gera ist für mich besonders. Das dachte ich damals, als ich hierher kam, und das ist unsere Stadt heute umso mehr.
Gemeinsam mit einem starken Team aus der Stadtverwaltung haben Sie den ÖPNV im Jahr 2016 auf neue sichere Beine gestellt. Wie bewerten Sie heute diesen Erfolg?
Ich habe dafür Verantwortung getragen, dass der Öffentliche Personennahverkehr in Gera trotz der Insolvenz der Geraer Verkehrsbetrieb GmbH im Jahr 2014 nach Ablauf von Fristen im Übergang vom 30. September 2016 auf den 1. Oktober 2016 reibungslos funktionierte und seit dem 1. Oktober 2016 durch die GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH betrieben wird. In diesem Zusammenhang führte ich Verhandlungen mit dem Insolvenzverwalter, sorgte für die Finanzierung der Unternehmensneugründung und verhandelte den Öffentlichen Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Gera und dem neuen Unternehmen. Beeindruckend war für mich dabei die konstruktive Zusammenarbeit mit Betriebsrat und Belegschaft, die mir für die Verhandlungen den Rücken gestärkt hat. Aufgabenträger für den ÖPNV ist die Stadt Gera. Der zugrunde liegende Nahverkehrsplan als Basis für GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH wird im Dezernat Bau und Umwelt erarbeitet und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Geschäftsführung für die GVB Verkehrs- und Betriebsgesellschaft Gera mbH liegt seit Oktober 2016 in den Händen von Thorsten Rühle. Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Aufsichtsrates dieses Unternehmens, das zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Gera ist. Als Finanzdezernent kommt es mir darauf an, dass die Durchführung des ÖPNV attraktiv und bezahlbar bleibt.
Ebenfalls ist es Ihnen gelungen, einen soliden, ausgeglichenen Haushalt 2019 auf die Beine zu stellen. Wie ist Ihnen das geglückt?
Zunächst und vor allem, weil wir viele sehr gute Mitarbeiter im Rathaus haben und meine Mannschaft mich unterstützt. Drei Eckpfeiler für diesen Erfolg waren die hohen einmaligen Erträge aus Beteiligungen, die Unterstützung durch den Freistaat durch die Änderung rechtlicher Grundlagen zum Haushaltsausgleich und vor allem harte Arbeit der Verwaltung bei der Aufstellung des Haushalts.
Für das Haushaltsjahr 2020 können die Geraer sogar noch mehr erwarten, richtig?
Ja, richtig. Wie bereits im laufenden Jahr werden auch im Jahr 2020 keine Bedarfszuweisungen benötigt. Insbesondere infolge höherer Schlüsselzuweisungen und strikter Ausgabendisziplin der Fachdienste können zudem der Gewerbesteuerhebesatz wieder, wenn zunächst auch nur leicht, gesenkt und – mindestens genauso wichtig – erstmals Mittel aus der laufenden Verwaltung für Investitionen erwirtschaftet werden. Damit werden wir unterschiedlichste Investitionen neu beginnen und finanzseitig weiterhin den bauseitig angezeigten Mehrbedarf für laufende Investionen insbesondere für z.B. die Schulen unverändert problemlos decken können. Mich freut es, wie schon der in diesem Jahr frühzeitig genehmigte Haushalt 2019 dazu geführt hat, dass in unserer Stadt verstärkt gebaut werden kann. Das ist übrigens auch eine wesentliche Motivation, warum wir den Haushalt 2020 bereits am 6. September den Fraktionen zur Beratung übergeben werden, denn damit besteht möglicherweise das erste Mal überhaupt die Möglichkeit für den Stadtrat, den Haushalt zweimal zu beraten, um ihn dann innerhalb der gesetzlichen Frist beschließen und der Rechtsaufsichtsbehörde vorlegen zu können. Zum guten Schluss will ich noch erwähnen, dass die Rechtsaufsichtsbehörde den Haushalt 2020 aus heutiger Sicht nicht einmal genehmigen muss, denn der kommende Haushalt soll keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthalten, vor allem weil wir das Limit des Liquiditätskredits unter die Genehmigungsgrenze absenken können.
Ihre bisherige Amtszeit betrachtend ist diese mit vielen Erfolgen verbunden. Dazu zählt auch die Strukturoptimierung der Zentralen Leitstelle an den zwei Standorten Gera und Jena. Noch einmal zusammengefasst, welche Vorteile bringt dieser Leitstellenverbund?
Der Leitstellenverbund schafft zum einen eine nahtlose Versorgungssicherheit und damit die Erhöhung des Sicherheitsniveaus. Zum anderen können die jeweiligen Kapazitäten insbesondere hinsichtlich der Beschaffung und Nutzung von Technik optimiert werden.
Das Besondere daran ist aber auch, dass wir uns in Ostthüringen mit allen Landkreisen und den beiden Städten Jena und Gera einig sind. Hier möchte ich mich insbesondere bei der Landrätin des Landkreises Greiz, den Landräten aus dem Landkreis Altenburger Land, Saale-Orla-Kreis, Saale-Holzland-Kreis, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem Oberbürgermeister der Stadt Jena sowie bei deren jeweiligen verantwortlichen Mitarbeitern für das mir entgegenbrachte Vertrauen bedanken. Allein wäre dieser Weg unmöglich gewesen.
Dennoch! Gab es Niederschläge, Tiefdruckgebiete oder gar echte Gewitter während Ihrer Amtszeit?
Ja, schlechtes Wetter gibt es immer mal wieder, aber dagegen kann man sich entsprechend anziehen. Aber Spaß beiseite: Ich verstehe den demokratischen Prozess so, dass es immer verschiedene Meinungen gibt, zu denen sich alle Beteiligten mit Sachargumenten austauschen, auch streiten müssen, um eine bestmögliche Lösung zu finden. Das ist nicht immer einfach und angenehm, gehört aber nach meinem Verständnis dazu. Wichtig ist, dass Auseinandersetzungen nicht persönlich, sondern auf Sachebene geführt werden. Joachim Gauck, Bundespräsident a.D., sagte dazu: „Demokratie ist auch gar nicht bequem, sie ist sogar anstrengend, manchmal sehr anstrengend.“
Was wollen Sie, sofern Sie wiedergewählt werden, in den kommenden sechs Jahren erreichen?

Zunächst einmal möchte ich die Strukturoptimierung der Zentralen Leitstellen erfolgreich zum Abschluss führen. Hier ist noch viel zu tun, denn nach der politischen Einigung stecken wir jetzt mitten in der Umsetzung. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Feuerwehr Gera, also unsere Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren, gestärkt werden. Wir brauchen diese Kräfte nicht nur für den abwehrenden Brandschutz und den Rettungsdienst, sondern auch von der allgemeinen Hilfeleistung bis hin zum Katastrophenschutz. Ähnliches gilt für das „Ordnungsamt“. Der Vollzugsdienst muss für die Bürger sichtbarer sein. Bei über 150 Quadratkilometer Stadtgebiet heißt das letztlich mehr uniformiertes Personal in diesem Bereich, denn bei aller Euphorie über ausgeglichene Haushalte und sich damit eröffnende Möglichkeiten, auch mit Blick auf die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025, dürfen wir die Pflichtaufgaben einer Verwaltung nicht aus dem Auge verlieren.
In den zurückliegenden knapp sechs Jahren ist es mir gelungen, ein dichtes Netzwerk zu Entscheidungsträgern in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu knüpfen, sei es im Land, in der Region oder in unserer Stadt. Ich würde mich freuen, wenn ich mit meiner Mannschaft und meinen über viele Jahre gewachsenen Netzwerk weiterhin unserer Stadt als Bürgermeister dienen darf. Die Entscheidung liegt beim Stadtrat. 

( Fanny Zölsmann, 28.08.2019 )

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