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Mehr als 27 Stunden Stadtratsdebatten 2016

Zwölf Mal tagte der Geraer Stadtrat im Jahr 2016, das entspricht einem Zeitaufwand von mehr als 27 Stunden. Gegenstand der Sitzungen waren 130 größtenteils von der Verwaltung erarbeitete Beschlussvorlagen, vier Beratungs- und 20 Informationsvorlagen. Neun der Beschlussvorlagen wurden von den Fraktionen des Stadtrates selbst eingebracht. Beschlossen wurden vom Stadtrat 106 dieser Vorlagen. Einer der Höhepunkte dabei war die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den Boxtrainer Ulli Wegner. Schriftliche Anfragen des Stadtrates an die Verwaltung gab es 83.

Auch die zehn Ausschüsse – das sind acht Fachausschüsse, ein zeitweiliger Untersuchungsausschuss und ein Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses – verfügen über Beschlussrecht. So zum Beispiel der Rechnungsprüfungs- und Vergabeausschuss, der 164 Vergaben beschloss, 21 davon in Dringlichkeit. Die Ausschüsse des Stadtrates tagten im Jahr 2016 insgesamt 111 Mal, das entspricht mehr als 200 Stunden Sitzungsarbeit. Dort wurden weitere 18 Beschlüsse gefasst. An der Spitze mit 35 Beratungsstunden an 16 verschiedenen Terminen stand der Untersuchungsausschuss zur Feuerwehr, der seine Arbeit erfolgreich abgeschlossen hat.

Auch die Ortsteilräte nahmen ihr Mitwirkungsrecht rege wahr. Die 17 Räte von Aga bis Zwötzen fassten 21 Beschlüsse, tagten 309 Mal und erörterten 38 Vorlagen, zwei Stellungnahmen zu Verfahren im Rahmen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie 24 Kaufanträge und nahmen 206 mal Stellung zur Ausübung von Vorkaufsrechten.

Zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeiteten die Gesamtheit der im Fachdienst Stadtrat/Ortsteilräte angefallenen Tätigkeiten. Dazu zählen nicht nur die Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung aller Sitzungen sondern auch die von der Oberbürgermeisterin durchgeführten fünf Bereisungen der Ortsteile, zwei Beratungen mit den Ortsteilbürgermeistern, vier Einwohnerfragestunden und fünf Einwohnerversammlungen.

Für das Jahr 2017 ist die Planung fertiggestellt. Für den Stadtrat wurden zehn Sitzungstermine anberaumt, die Ausschüsse tagen in Vorbereitung 94 mal und die Ortsteilräte voraussichtlich 170 mal. Außerdem stehen vier Einwohnerfragestunden und vier Einwohnerversammlungen auf dem Programm der Oberbürgermeisterin. Auch zwei Beratungen mit den Ortsteilbürgermeistern und vier Rundreisetermine wird sie wieder durchführen.

( Gera (NG), 07.01.2017 )

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