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Zu wenig Personal im Bildungssektor

Im Oktober beschäftigte sich die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft) intensiv mit dem vorliegenden Entwurf des Landesdoppelhaushaltes für die Jahre 2016 und 2017. Hier stellte man fest, das mindestens 1.000 zusätzliche Stellen erforderlich sind, damit Schule in Thüringen ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag und die aktuell entstehenden Aufgaben in der Integration von jährlich knapp 10.000 prognostizierten Flüchtlingskindern in Thüringen erfüllen kann.

Der Doppelhaushalt soll noch in diesem Jahr beschlossen werden, was der Gewerkschaft Kopfzerbrechen bereitet. So kommt man bei der GEW zum Schluss, dass die Landesregierung ihren Koalitionsvertrag bricht und fordert zu weiteren Nachbesserungen auf. „Die Regierung soll den Koalitionsvertrag ernst nehmen und sich unter anderem daran erinnern, dass der Begriff der ‚guten Arbeit‘ gleich sieben Mal darin aufgeführt wird. Gute Arbeit bedeutet sichere Arbeit, Kündigungsschutz, Zurückdrängung von Befristungen und menschengerechte Arbeit. Wenn allerdings der Doppelhaushalt in seiner geplanten Form beschlossen wird, kommt es gleich an mehreren Stellen zu Verstößen gegen gute Arbeit und damit gegen den Koalitionsvertrag. Das gilt auch, trotz der versprochenen, allerdings nur befristeten zusätzlichen 300 Lehrer“, erklärt Kathrin Vitzthum, die Landesvorsitzende der GEW Thüringen, dazu. Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretene Ministerpräsidentin Heike Taubert weist den Vorwurf der GEW zurück. „Diese Behauptung ist absurd. Gerade im Bildungsbereich erfüllt Rot-Rot-Grün den Koalitionsvertrag nicht nur, er wird sogar übererfüllt. Wir stellen 500 Lehrer mehr pro Jahr ein. Zusätzlich wurde bereits mit dem Haushalt 2015 auch eine Vertretungsreserve mit 100 Lehrern aufgebaut. Darüber hinaus werden weitere Mittel für Deutsch als Zweitsprache bereitgestellt, ansteigend bis 2017 in Höhe von 9,6 Millionen Euro. Damit können bis zu 150 Lehrer für diesen Zweck finanziert werden. Zudem haben die Koalitionsfraktionen einen Antrag eingereicht, in den Jahren 2016/2017 Geld für weitere bis zu 300 Lehrer zur Verfügung zu stellen, um eine angemessene Antwort auf die Herausforderungen bei der Beschulung von Flüchtlingskindern zu geben. Ich halte es für verfehlt, angesichts dieser gewaltigen Anstrengungen und der damit verbundenen enormen Kosten von unverantwortlicher Politik zu reden“, so Taubert. Genau hier sieht die GEW Augenwischerei, denn die Neueinstellungen reichen in keinem Fall aus, da in den kommenden Jahren zahlreiche Lehrer in den Ruhestand wechseln. Somit sorge man zwar dafür, dass es auch weiterhin Unterricht gibt, aber keinesfalls werden die Defizite ausgeglichen. Im Gegenteil, dass zu erwartende Loch wird noch größer, so dass die Lehrerzahl noch weiter zurück geht und noch weniger zur Verfügung stehen. Zudem stellt die GEW hier die Frage, wer die befristeten Verträge annehmen soll, da andere Bundesländer unbefristet einstellen und Fachkräfte in der jetzigen Zeit nicht in Massen auf der Straße zu finden sind.

Doch nicht nur Bildung und die Zukunft der Lehrer stehen auf dem Plan der GEW, sondern auch die Schulhorte und deren Erzieher. Sie sind eine tragende Säule im Schulbetrieb und bilden zusammen mit den Lehrern eine Einheit in Sachen Bildung und Erziehung. Doch auch hier gibt es viele Unklarheiten und wie so oft sind neben den Erziehern, die um ihre Jobs bangen, die Kinder die Leidtragenden. So gibt es das Projekt, nachdem die Horte in die Hand der Kommunen fließen sollen. Wenn man dabei die Debatten um Kindergartengebühren und die generellen Plätze dazu verfolgt, weiß man schnell, wie dies in Städten und Kreisen mit wenig Geld im Sparstrumpf funktionieren wird. Abbau ist die Folge, was wiederum die Kinder und berufstätigen Eltern trifft. Zwar heißt es aus Kreisen der Landesregierung, dass es einige Städte und Gemeinden gibt, die dafür plädieren, aber eben auch viele andere die dagegen sind, da es für diese ein hoher finanzieller Mehraufwand wäre. Die Horte sollen in den Grundschulen bleiben und diese in der Hand des Landes. Ein mögliches Optionsmodell bzw. Insellösungen sieht die GEW Thüringen kritisch. Unterschiedliche Bezahlungen bei unterschiedlichen Trägern, unterschiedliche Beschäftigungsumfänge, und das vor dem Hintergrund der geplanten Gebiets- und Verwaltungsreform – das Chaos auf dem Rücken der Beschäftigten wäre perfekt. Vollzeitstellen für Horterzieher sind sinnvoll und notwendig in einer Ganztagsschule, zu deren Ausbau sich die rot-rot-grüne Landesregierung ebenso verpflichtet hatte. Die GEW Thüringen hat ein großes Interesse daran, denn nur im Ganztag ergeben sich neue pädagogische Möglichkeiten der individuellen Förderung auch im Zusammenhang mit Fragen der Inklusion und Flüchtlingsbetreuung. Um diese Ziele zu erreichen, sind höhere Beschäftigungsumfänge nötig.

( Lars Werner, 19.12.2015 )

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