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„Es hängt von Dir selbst ab, ob Du das neue Jahr als Bremse oder als Motor benutzen willst”

Liebe Leserinnen und Leser,
ich hoffe, Sie konnten bei guter Gesundheit besinnliche Feiertage erleben und sind gut im Jahr 2013 angekommen. Zum Jahreswechsel bewegt mich eine Weisheit, die Henry Ford ausgesprochen hat: „Es hängt von Dir selbst ab, ob Du das neue Jahr als Bremse oder als Motor benutzen willst.“
Ich bin zuversichtlich: Das neue Jahr wird ein Motor für unsere Stadt sein. Mit angezogener Bremse erreichen wir nichts. Gas zu geben, das allein wird aber auch nicht genügen. Um unsere Ziele zu erreichen, müssen wir zum richtigen Zeitpunkt schalten, manchmal einen Gang zurückstecken, und immer richtig lenken, um Kurs zu halten.
Unsere Stadt erlebt gegenwärtig einen wunderbaren Aufbruch: Hatten im Frühjahr 2012 die Geraer Firmen ihre Geschäftslage und die Erwartungen für die Zukunft sowie ihre Beschäftigungs- und Investitionsbereitschaft noch negativ bewertet, so drehte dieser Index im Herbst deutlich ins Plus. Mehr noch: Von allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Ostthüringen konnte nur die Stadt Gera im Vergleich zum Frühjahr eine Verbesserung bei der Beurteilung der Wirtschaftslage erreichen. In Gera geht also wieder was.
Diesen positiven Trend wollen wir gemeinsam fortsetzen. Der Mittelstand war in der Wirtschafts- und Finanzkrise das Rückgrat für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Gemeinsam wollen wir anpacken, um die Zukunft zu gestalten. Mir liegt sehr am Herzen, dass auf allen Gebieten kommunalen Handelns der Wirtschaft große Aufmerksamkeit beigemessen wird. Nicht alle Faktoren können wir im Rathaus beeinflussen – oft setzen Landes-, Bundes- und Europapolitik den Rahmen. Wir dürfen uns aber nicht hinter der „großen Politik“ verstecken und wehklagen, sondern werden aktiv sein, wo immer wir als Kommune gefordert sind. Ab dem Jahr 2014 wollen wir in Gera die Gewerbesteuer wieder auf Thüringer Normalniveau zurückführen. Andere Maßnahmen kosten kein Geld, sondern oft nur den guten Willen. Ich nenne als Stichworte den Bürokratieabbau und wirtschaftsfreundliches Handeln. Die Spielräume, die uns gegeben sind, um die ortsansässigen Unternehmen zu fördern und unsere Stadt interessant zu machen für auswärtige Investoren, werden wir ohne Wenn und Aber nutzen.  Stärkung der Wirtschaft ist für mich die Kernfrage, damit unsere Stadt die Spielräume gewinnt, um dringend notwendige öffentliche Investitionen finanzieren zu können. An erster Stelle steht dabei die Aufgabe, zeitgemäße Bedingungen an allen Schulen zu schaffen. 
Eine gute Wirtschaftspolitik ist zugleich die beste Sozialpolitik. Niemand soll Bittsteller gegenüber Staat oder Kommune sein. Selbstbewusste Bürger werden unsere Stadt voranbringen.
Mit dem Leitbild für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „Gera 2030“ stellen wir in diesem Jahr die Weichen für die nächsten zwei Jahrzehnte. Bitte bringen Sie sich in die breite Aussprache ein. Allein im Herbst beteiligten sich 1498 Einwohner an der ersten Bürgerumfrage, zu der ich eingeladen hatte. Ich bin dankbar, dass viele Menschen nicht nur den Fragebogen ausfüllten, sondern mitunter auf mehreren Seiten ihre Gedanken für unser Gera zu Papier gebracht haben. Aus den Zeilen sprechen Lebenserfahrung, Wissen und eine enge Verbundenheit mit unserer Heimatstadt. Gera. 
Die Bürgerumfrage ist eine wertvolle Ideenquelle. Ich versichere Ihnen, dass keine Anregung, kein Hinweis, kein Ratschlag unbeachtet bleibt. Sie fließen in die Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ein, das bis zum Herbst 2013 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird und die Ziele der Stadtentwicklung bis zum Jahr 2030 beschreibt. Gera ist unsere Stadt und wir werden alle Kräfte bündeln, um sie lebens- und liebenswert zu gestalten. Leider lassen sich nicht alle Wünsche verwirklichen. Interessen müssen abgewogen und Lösungen für das Allgemeinwohl gefunden werden. Die kommunalen Finanzen setzen uns einen engen Rahmen. Um so wichtiger ist es, klare Prioritäten zu definieren, die breite Akzeptanz in der Bürgerschaft finden. 
Liebe Leserinnen und Leser, 
mit großer Freude habe ich aus vielen Zuschriften den Stolz der Menschen auf unsere Stadt herausgelesen, verbunden mit dem Wunsch, dieses Selbstbewusstsein weitaus stärker nach außen zu dokumentieren. Mit der Bundesgartenschau sind allein von der öffentlichen Hand Investitionen im Umfang von rund einer halben Milliarde Euro getätigt worden, die über dieses Großereignis hinaus den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt zugute kommen und Gera auch für Auswärtige einladend machen.
Zentrale Aufgabe bleibt es, an allen Geraer Schulen endlich zeitgemäße Lern- und Lehrbedingungen zu schaffen. Sie erinnern sich: Im Jahr 2012 sollte dieses Ziel eigentlich erfüllt sein. Doch immer noch müssen 3000 Kinder und Jugendliche unter unhaltbaren Bedingungen lernen. In diesem Jahr wollen wir 7,3 Millionen Euro in die Schulen investieren, davon sind fünf Millionen Euro Eigenmittel. Zum Vergleich: Seit dem Stadtratsbeschluss 2008 bis zu meinem Amtsantritt im Juli 2011 waren für die bis dahin sechs abgeschlossenen Maßnahmen des Schulbauprogrammes 7,8 Millionen Euro, davon 2,6 Millionen städtische Gelder, aufgebracht worden. In einem Vierteljahr wollen wir die Sanierung der Berufsschule Technik in der Berliner Straße vollenden. Zum Schuljahresbeginn im Sommer wird die Astrid-Lindgren-Grundschule in Langenberg fertiggestellt sein. Für den Campus Rutheneum des Goethegymnasiums wird es ebenfalls vorangehen: Wir werden mit der Bauplanung beginnen und den Fördermittelantrag stellen. Darüber hinaus machen wir unser Berufsschulnetz zukunftssicher – es ist die Basis, um unserer Wirtschaft in Zeiten des demographischen Wandels den qualifizierten Nachwuchs zu sichern.
Im vergangenen Jahr habe ich das Interessenbekundungsverfahren für die Immobilie der ehemaligen Bundesbankfiliale am Hofwiesenpark auf den Weg gebracht. Kann es sein, dass eine Stadt, der vorn und hinten das Geld fehlt, Jahr für Jahr einen sechsstelligen Euro-Betrag in ein Gebäude steckt, ohne dass zu irgend einem Zeitpunkt finanziell gesichert war, das Haus in ein Kunstmuseum umzubauen und zu betreiben? Mit einem klaren Nein habe ich diese Frage beantwortet. Es ist nicht Aufgabe einer Kommune, unter diesen Bedingungen eine Bank von einer Investitionsruine zu befreien und das mit den wenigen verbliebenen Steuergeldern noch zu alimentieren. Gemeinsames Anliegen ist es, Leben und Werk von Otto Dix in seiner Geburtsstadt würdig zu präsentieren. Deshalb können und dürfen wir nicht weiter Geld in eine leerstehende und ungenutzte Bankimmobilie stecken, während das Otto-Dix-Geburtshaus sich in einem erbärmlichen Zustand zeigt. Im Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens für die Immobilie der ehemaligen Bundesbankfiliale werden wir, davon bin ich überzeugt, einen Investor haben, der eine zukunftsgewandte Nutzung für diese Immobilie verwirklicht und dass wir Geld erlösen, mit dem wir u.a. unsere Museumslandschaft erhalten und aufwerten. In diesem Jahr widmen wir uns dem „Alleskünstler“ Henry van de Velde. Die Kunstsammlung wird ihn mit einer Ausstellung würdigen.
Vor uns liegt auch ein ereignisreiches Sportjahr. Gera kehrt  zurück zur Internationalen Thüringen-Rundfahrt der Frauen, einem Ereignis der „Formel 1 des Radsports“  – als Etappenort für ein Mannschaftszeitfahren. Die Internationale Reiterelite gibt sich in Milbitz beim Summer Meeting ein Stelldichein. Und am 7. und 8. September erleben wir die Doppel-Europameisterschaft im Standard- und lateinamerikanischen Tanz im Kultur- und Kongresszentrum. Ich sehe diese Großereignisse zugleich als Chance, Wirtschaft und Sport enger zusammenzuführen.
Liebe Leserinnen und Leser,
im letzten halben Jahr konnten wir viele Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen, die das Alltagsleben in unserer Stadt erleichtern: Auf der Siemensstraße kann mit Tempo 70 gefahren werden, die Brötchentaste verhilft zu kostenlosem Kurzzeitparken und die Gastronomie auf dem Weihnachtsmarkt durfte bis 22 Uhr öffnen, um nur einige Beispiele zu nennen. 
Liebe Leserinnen und Leser,
2013 wird kein einfaches Jahr. Viele von Ihnen wissen das aus Ihren Familien: Wünsche und Notwendigkeiten stoßen an die Grenzen dessen, was finanzierbar ist. Es ist das Geschick aller Familienmitglieder, Interessen und Bedürfnisse mit dem Notwendigem und Möglichem in Übereinklang zu bringen. Für uns als große Familie Stadt Gera bedeutet das: Mit den Steuergeldern sparsam umzugehen und sie effizient fürs Allgemeinwohl einzusetzen. Ich danke den Mitgliedern des Stadtrates, der Ortsteilräte und den Ortsteilbürgermeistern für ihr ehrenamtliches Engagement, den Mitgliedern des Bundes- und des Landtages für ihren Einsatz zum Wohle der Menschen unserer Stadt. Meine besondere Wertschätzung gebührt den vielen tausend ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich für ihre Nächsten einsetzen. Sie bringen das Wertvollste ein, das sie besitzen: einen guten Teil ihrer Lebenszeit. Das verdient allerhöchste gesellschaftliche Anerkennung.
Gera. Gemeinsam. Gestalten. – das ist die Zukunftsformel für unsere Stadt. Wenn wir auf unsere Kräfte vertrauen, mit unseren Nachbarn und Partnern eng zusammenarbeiten, werden wir Gera weiter voranbringen. Wir dürfen mit Mut und Zuversicht ins neue Jahr gehen.

( NG, 11.01.2013 )

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