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Schlagzeilen der Woche

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Museum - Nahverkehr - Wohnen

In seiner letzten Sitzung im Jahr 2012 (am 20. Dezember) beschloss der Stadtrat die Verleihung von Ehrenbezeichnungen. „Hans-Jörg Dannenberg erfüllt die Voraussetzungen den Titel ‚Ehrenstadtratsmitglied‘ tragen zu dürfen. Seit dem 1. Juli 1994 ist er Mitglied im Gremium und war zuvor - vom 5. Juni 1990 bis 30. September 1991 - Beigeordneter der Stadt”, erklärte OB Dr. Hahn ihre Empfehlung. Im März soll Stadtrat Dannenberg der Ehrentitel verliehen werden. 
Museumskonzept
Auch das Entwicklungskonzept der Museen der Stadt 2013 bis 2020 lag zur Beschlussfassung vor. Trotz zahlreicher Unstimmigkeiten - die SPD forderte die Zurückweisung der Vorlage in die Ausschüsse bis hin zur Forderung „auf den Boden der Realität zurückzukommen” (AfG), einer nur durch einen Geschäftsantrag von Seiten der CDU endenden Debatte, beschloss der Stadtrat mit 24 Ja-, 21 Gegenstimmen und eine Enthaltung die Vorlage. Folgende Einzelpunkte sind u.a. nun manifestiert: Die Stadt entwickelt ihre Museumslandschaft bis 2020 entsprechend dem vorliegenden Konzept. Das Stadtmuseum, die Höhler, das Naturkundemuseum  mit Botanischem Garten, die Kunstsammlung, mit Otto-Dix-Haus und Orangerie sowie das Museum für Angewandte Kunst werden als museale Einrichtungen weitergeführt und gesichert. Um der Dix-Sammlung den notwendigen repräsentativen Ausstellungsrahmen zu geben, werden die dafür zur Verfügung stehenden Flächen im Dix-Haus und der Orangeire ausgebaut. Der Zuschuss der Stadt für die Museum beträgt ab 2014 jährlich mindestens 1,87 Millionen Euro.   
 
Nahverkehrsplan
Die Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Stadt Gera und des Landkreises Greiz für das Jahr 2013 wurde beschlossen. Geras Baudezernent Ramon Miller begründete die Vorlage. „Es ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. Hier in dieser Vorlage geht es um die Verlängerung um ein Jahr, um damit die notwendige Grundlage für 2014 zu schaffen, für einen neuen Verkehrsplan”, so Miller. 
Zu Erklärung: Durch die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird dem Regelbedürfnis entsprochen. Die Fortschreibung soll vorerst nur für das 2013 erfolgen. Die Landkreise und kreisfreien Städte sind Aufgabenträger für den Straßenpersonennahverkehr (StrPNV). Zwischen dem Landkreis Greiz und der Stadt Gera bestehen ausgeprägte verkehrliche Verflechtungen aufgrund der territorialen Gegebenheiten und der historischen Entwicklung. Die nutzerfreundliche und zugleich wirtschaftliche Weiterentwicklung des ÖPNV erfordert die Fortführung der Kooperation beider Gebietskörperschaften. Der Kreistag tagt hierzu am 28. Februar.
             
Wohnen
Einem städtebaulichen Rahmenplan „Wohnen im Platanengarten” für das Gebiet Maxim-Gorki-Straße/Franz-Petri-Straße stimmte der Stadtrat zu. Laut Baudezernent Ramon Miller handelt es sich um ein attraktives Gebiet zwischen dem gutentwickelten Reußpark und der Straße des Bergmanns. Es soll preiswerter Wohnraum bei gleichzeitiger hoher Wohn- und Lebensqualität geschaffen werden. Angedacht ist eine Ein- und Zweifamilienbebauung, wobei eine zwei- bis dreigeschossige Bebauung gefordert wird.                  
Stadtrat am 31. Januar
Bis dato sollen folgende Punkte diskutiert und darüber abgestimmt werden: Besetzung des Sozial-, Gleichstellungs- und Gesundheitsausschusses, Ehrenämter bei Wahlen/Satzung über die Entschädigung, Wahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstelle 3, Einführung Waldwegebenutzungsentgelt, Flächennutzungsplan 2020/Änderung für den Bereich „Ernsee Forststraße” und Bebauungsplan „Wohngebiet Ernsee Forststraße”. 


( Fanny Zölsmann, 11.01.2013 )

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