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Noch nicht vom Tisch

Gera (NG/zoe). "Noch ist der Bürgerhaushalt nicht vom Tisch", sind sich die AG-Mitglieder einig. Auch wenn der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause das Konzept des Bürgerhaushaltes (BBH) abgelehnt hat, will die AG weiter arbeiten. Sie bedienen sich dabei der Grundlage vom Januar diesen Jahres. "Die Stadt Gera stellt zum Haushalt 2012 einen kommunalen Bürgerhaushalt auf", Auszug aus dem Beschluss des Stadtrats vom 4. Januar.
Rückblick: Die LINKE, SPD und die Grüne haben im Dezember 2010 die Einführung eines BBH initiiert. Es folgten drei öffentliche Informationsveranstaltungen im Stadtmuseum, organisiert von den Parteien. Im Januar beschloss der Stadtrat die Einführung mit der Maßgabe ein Konzept zu entwickeln, auf dessen Grundlage der BBH arbeiten solle. Eine AG wurde gegründet. Regelmäßig trafen sich rund 25 Bürger mit OB Dr. Vornehm und Vertretern der Stadtverwaltung, um gemeinsam ein solches Konzept zu erarbeiten. Am 14. Juli wurde dieses dem Stadtrat vorgelegt. Im Konzept wurden Inhalte, Ziele und Kosten des BBH aufgestellt, die notwendig seien, um eine transparente Arbeit zu garantieren.
Aufgrund des angedachten finanziellen Mehraufwandes wurde das Konzept abgelehnt. Enttäuschend die mangelnde Weitsicht im Stadtrat, denn erst durch einen positiven Beschluss hätte eine Förderung des Bürgerhaushaltes vom Bund beantragt werden können. "Der Stadt geht es schlecht, aber es geht ihr auch nicht besser, wenn sie darauf wartet, gesund zu werden", konstatiert die AG.
In nicht minder kleineren Schritten macht sich die AG dennoch auf den Weg, den von den Parteien vernachlässigten Gedanken weiterzuführen.

( 08.09.2011 )

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