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Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts"

Gera (NG). Gegen die am 10. Juli geplante Veranstaltung "Rock für Deutschland" mitten in Gera will das im Frühjahr gegründete Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts" intensiv mobilisieren. Dabei wird gewaltfreier Widerstand gegen das größte Nazikonzert Europas angekündigt.
Das "Fest der Völker" in der Nachbarstadt Jena habe sich durch den engagierten Protest der Jenaer  in einen "Wanderzirkus"  verwandelt. Diesen Erfolg könne man auch in Gera erreichen, sind sich die Aktiven im Bündnis sicher. Man habe man Verständnis, dass die Polizei ihren beruflichen Pflichten nachkomme. Ebenso müsse aber deutlich werden, dass die Bevölkerung der Stadt und zahlreiche Demokraten aus ganz Deutschland an diesem Tag ihre staatsbürgerliche Pflicht wahrnehmen. Alle Geraer sollten am 10. Juli gegen das Nazikonzert auf die Straße gehen und ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen!
Das Nazi-Regime fordere noch heute Opfer, wie die Bombendetonation in Göttingen deutlich mache. Ebenso sei es überaus wichtig, die 140 Todesopfer rechtsradikaler Gewalt in Deutschland seit 1990 in Erinnerung zu behalten. Durch den demokratischen Widerstand gegen rechtsradikale Aktivitäten wolle man einen Beitrag dazu leisten, dass diese gewaltverherrlichende Ideologie in Deutschland nie wieder eine Chance habe.
Bei allen notwendigen Diskussionen im Vorfeld zum 10. Juli sei für alle Verantwortungsträger der Stadt im Hinterkopf zu behalten, dass es hier um die Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichen Akteuren gehe. Das Aktionsbündnis "Gera gegen Rechts" verfolge den Konsens, dass von diesem Widerstand keine Gewalt ausgeht und man sich mit allen, die das Ziel verfolgen, solidarisch erklärt.

Ziviler Ungehorsam

Gera (NG). Das Thema "Ziviler Ungehorsam" steht am Mittwoch, 16. Juni, 18 Uhr, im Stadtmuseum im Mittelpunkt eines Geraer Gesprächs der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen mit dem Pfarrer und Oberkirchenrat der Ev.-Luth. Kirche i.R. Peter Zimmermann. Im Juli 2009 fand in Gera zum 7. Mal das groß angelegte Neonazi-Festival "Rock für Deutschland" statt, auf dem sich ca. 4.000 Rechte versammelten. Das nächste ist für den 10. Juli angekündigt. Wenn der Rechtsstaat sich gegenüber verfassungsfeindlichen rechtsextremistischen Erscheinungen apathisch verhalte, müssten die Bürger selbst für die Verfassung eintreten. Dass dafür auch die Mittel des zivilen Ungehorsams notwendig sein können - diese Position vertritt Peter Zimmermann seit Jahren. Er ist Mitglied im Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus. Ob es auch gelingt, Gera nicht erneut zur Spielwiese für Neonazis werden zu lassen, wird vom Widerstand der Zivilgesellschaft abhängen. Zimmermann sieht auch Sitzblockaden als wirksames Mittel an. In Jena habe sich auch der OB als Privatmann an solchen Aktionen beteiligt.

( 10.06.2010 )

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