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Wie wird man Präsident?

Zum Beispiel in Amerika. Da gibt es Kandidaten, eine ziemliche Anzahl: von Parteien, Organisationen und aus eigenem Antrieb heraus. Dann gibt es Vorwahlen (der Wähler, nicht von Parteigremien!), die man überstehen muß. Dazu gehört jede Menge Wahlkampf, Auseinandersetzung mit dem Gegner, mit den Apokalyptikern aus dem Ausland, mit der Presse und mit den Widrigkeiten auf dem Weg nach oben. Man braucht Geld, eine gute Logistik, vorteilhafterweise ein Programm, jedenfalls gute Argumente – zumindest bessere als alle anderen.

Zwei bleiben übrig, die fetzen sich, polarisieren Land und Leute und halten es spannend bis zur letzten ausgezählten Stimme. In Amerika muß man sich in Wählerlisten eintragen lassen, wenn man wählen will. Jeder Amerikaner ist zwar automatisch wahlberechtigt mit Erreichen des Mindestalters, man muß es aber wollen und dazu die ersten Mühen und Anstrengungen auf sich nehmen. Demokratie ist kein Geschenk, sondern will errungen und behauptet werden!

232 Mio Amerikaner hätten wählen dürfen, 136,5 Mio haben tatsächlich ihre Stimme abgegeben. Davon 63,0 Mio für Trump und 65,8 Mio für Clinton. Da gibt es aber eine Besonderheit! Die Wahl des US-Präsidenten findet erst durch die 538 Wahlmänner statt – geheim. Und Trump hat 304 Wahlmänner gewonnen, Clinton hingegen nur 227 (sieben abweichend). Das Gremium wurde geschaffen, um die Rolle der einzelnen Staaten zu stärken. Die indirekte Wahl, in der Verfassung verankert, gilt als eine Sicher-

heitsinstanz. Den Wählern wurde von den Gründervätern unterstellt, dass sie eventuell politisch unreif waren.

Verpflichtet sind viele Wahlmänner bei der Stimmabgabe nur ihrem Gewissen. In zwei Dutzend Bundesstaaten ist dies gar festgeschrieben – sie können also wählen, wen sie wollen. In 26 Bundesstaaten und Washington sind sie per Gesetz verpflichtet, für den Sieger in ihrem Bundesstaat zu stimmen. Im Verlauf der US-Geschichte haben nach offiziellen Angaben mehr als 99 Prozent der Wahlmänner und -frauen so votiert, wie es dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat entsprach.

Also jeder Amerikaner hat mit seiner Beteiligung und seiner Stimme direkt Einfluß, wer in den nächsten Jahren Präsident seines Landes wird. Man kann alles bekritteln, aber so funktioniert Demokratie.

Zum Beispiel in Deutschland. Zwei Parteien in großer Koalition belauern sich und keiner glaubt, seinen Kandidaten durchzubringen. Also wartet man, wartet auf die Lücke in der Deckung. Plötzlich war die Chance da und die SPD präsentierte Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Die CDU und Angela Merkel hatten nichts mehr entgegenzusetzen, also war der Deal gelaufen. Bis zum Kandidat.

Die „Wahl“ selbst „besorgt“ die sogenannte Bundesversammlung. Diese ist ein nichtständiges Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe es ist, den Bundespräsidenten zu wählen. (Wikipedia) Sie besteht aktuell aus den 630 Mitgliedern des Bundestages und 630 Ländervertretern.

Für Thüringen waren dabei:        Dieter Althaus, Landtag, CDU Alt-Ministerpräsident

Andreas Bausewein, Landtag, SPD Parteivorsitzender

Dagmar Becker, Landtag, SPD Liste

Christian Carius, Landtag, CDU Direktmandat

Birgit Diezel, Landtag, CDU Alt-Landtagspräsidentin

Iris Gleicke, Bundestag, SPD Liste

Katrin Göring-Eckardt, Bundestag, Grüne Liste

Manfred Grund, Bundestag, CDU Direktmandat

Mark Hauptmann, Bundestag, CDU Direktmandat

Susanne Henning-Wellsow, Landtag, Linke Direktmandat

Christian Hirte, Bundestag, CDU Direktmandat

Björn Höcke, Landtag, AfD Liste

Sigrid Hupach, Bundestag, Linke Liste

Lukrezia Jochimsen, Landtag, Linke ehrenhalber

Steffen-Claudio Lemme, Bundestag, SPD Liste

Ralph Lenkert, Bundestag, Linke Liste

Christine Lieberknecht, Landtag, CDU Alt-Ministerpräsidentin

Mike Mohring, Landtag, CDU Direktmandat

Werner Pidde, Landtag, SPD Liste

Bodo Ramelow, Landtag, Linke Ministerpräsident

Martina Renner, Bundestag, Linke Liste

Landolf Scherzer, Landtag, Linke ehrenhalber

Dagmar Schipanski, Landtag, CDU Alt-Landtagspräsidentin

Tankred Schipanski, Bundestag, CDU Direktmandat

Carsten Schneider, Bundestag, SPD Liste

Johannes Selle, Bundestag, CDU Direktmandat

Samiya Simsek-Demirtas, Landtag, Linke ehrenhalber

Carola Stauche, Bundestag, CDU Direktmandat

Kersten Steinke, Bundestag, Linke Liste

Frank Tempel, Bundestag, Linke Liste

Antje Tillmann, Bundestag, CDU Direktmandat

Bernhard Vogel, Landtag, CDU Alt-Ministerpräsident

Volkmar Vogel, Bundestag, CDU Direktmandat

Laura Wahl, Landtag, Grüne ehrenhalber

Albert Weiler, Bundestag, CDU Direktmandat

Sandro Witt, Landtag, Linke ehrenhalber

Von den 36 Bundesversammelten aus Thüringen hatten 12 ein Direktmandat, 9x Bundestag, 3x Landtag. 12 weitere hatten ein Mandat über die Liste, davon 3 aus dem Landtag. 12 Teilnehmer sind ernannt worden von den jeweiligen Parteien, passend zur Sitzverteilung im Landtag. Naturgemäß hat die CDU viele ehemalige Partei- und Regierungsgrößen aufgeboten, während die Linke eher Gewerkschaftsvertreter nominiert. Landolf Scherzer für die Linken ist der einzige mir bekannte Nicht-Politiker – Schriftsteller „Der Zweite“.

Die meisten der Plätze sind in Parteiverfahren, fernab des unmittelbaren Bürgerwillens, vergeben worden. Es ist ein weiteres Beispiel für den Vorwurf, eher die Feststellung: Bundes-Deutschland ist mehr ein Parteienstaat als eine Republik. 62 Prozent der Deutschen sagten in einer nicht tagesaktuellen Befragung, daß der Bundespräsident direkt gewählt werden sollte. Am Wahlabend widersprach der mit nur 74 Prozent nicht überzeugend gewählte Frank-Walter Steinmeier: Dann würden die Menschen auch erwarten, daß der Präsident deutlich mehr Kompetenzen hat. Das ist der Trost des Abends: Das Verfahren ist schlecht, aber das Amt ist ziemlich bedeutungslos. Wir werden es überstehen.

Bei der Wahl von Kanzler/Kanzlerin verzichtet man auch noch auf die Prominenz aus der Provinz. Nur keine Unruhe. Keine Experimente.

( Dr. Harald Frank, 18.02.2017 )

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