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JVA Gera wird stillgelegt

Die Justizvollzugsanstalt wird bis zum Jahresende stillgelegt. In den Doppelhaushalt 2018/19 des Freistaats werden keine Mittel mehr für den Betrieb eingestellt.„Es wird selbstverständlich niemand entlassen. Wir werden gemeinsam mit dem Personalrat nach guten Lösungen für alle Beamten suchen“, so Justizminister Dieter Lauinger. Bereits 2014 war mit dem Staatsvertrag zum Bau und Betrieb einer gemeinsamen JVA mit Sachsen die Entscheidung gefallen, die Einrichtungen in Gera und Hohenleuben zu ersetzen. Seit dem Jahr 2006 mit 2.197 Gefangenen sank deren Zahl kontinuierlich auf unter 1.500 Ende Dezember 2016. „Das ist mit Blick auf unsere Gesellschaft eine positive Entwicklung, auf die wir aber auch strukturell reagieren müssen“, sagt Lauinger. Derzeit gibt es rund 400 freie Haftplätze. Die JVA Gera war zum Jahreswechsel bei einer Belegungsfähigkeit von 149 Gefangenen mit weniger als 70 Personen belegt. Die Zahl der Beschäftigten liegt bei etwa 80. „Da in anderen Anstalten auf zwei Gefangene ein Beamter kommt und dort Bedarf an Mitarbeitern besteht, stellt sich die Frage nach dem effizienten Einsatz des Personals.“ Zudem würden in der JVA Gera Investitionen in Millionenhöhe anstehen, um die Sicherheit und die Rahmenbedingungen für einen zeitgemäßen Vollzug zu gewährleisten.


( NG, 04.02.2017 )

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