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Steht Europa auf der Kippe?

Was machen eigentlich die gewählten Politiker im Europaparlament? Nicht nur zu dieser Frage möchten die Abgeordneten gern mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Jakob von Weizsäcker ist Thüringer SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und Mitglied der S&D-Fraktion (Fraktion der progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Er arbeitet seit der Wahl 2014 in Brüssel und ist ein Spezialist für Wirtschafts- und Währungspolitik.

Gemeinsam mit Dr. Dieter Lebrecht Koch (CDU) besuchte von Weizsächer das Karl-Theodor-Liebe Gymnasium. Koch bringt bereits 23 Jahre Erfahrung in der Europapolitik mit und arbeitet derzeit als Spezialist für Verkehr und Tourismus in Brüssel. Von Weizsäcker benannte ohne Scheu drei wichtige und derzeit ungelöste Probleme in Europa. „Zum einen ist das die gemeinsame Währung und die seit acht Jahren immer noch anhaltende Eurokrise. Die offenen inneren Grenzen zeigen deutlich Probleme beim humanitären Umgang mit Flüchtlingen. Da gilt es jetzt dingend einheitliche Regeln zu schaffen. Dazu kommt noch das wachsende Sicherheitsproblem, sprich die Terrorgefahr. Uns beschäftigen Lücken in der inneren und äußeren Sicherheit, auch im Zusammenhang mit Krisenherden wie Ukraine und Türkei. Diese Probleme müssen wir gemeinsam in Europa bewältigen und nicht getrennt voneinander behandeln.“ Das sehen beide Europaabgeordnete derzeit als einen ganz wichtigen Teil ihrer Arbeit. Die Uneinigkeit der 28 Mitgliedstaaten trete bei der Flüchtlingspolitik massiv zutage. Von Weizsächer nannte hier den europäischen Haushalt beim Umgang mit Flüchtlingen, die Regeln für irreguläre Flüchtlinge bis hin zur Festlegung der sicheren Herkunftsländer. Bei allen auftretenden Schwierigkeiten betonten beide Politiker immer wieder die Chancen für Europa, die von Brüssel ausgehen. In der Diskussion interessierten sich die Schüler für den Brexit und die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Die Europaabgeordneten sehen Informationsdefizite der Politik, aber auch das sinkende Interesse bei den Bürgern. Je komplexer und komplizierter die Sachverhalte sich darstellen, umso transparenter muss die Politik sein. Jeder Bürger habe jedoch die Pflicht, sich umfassend zu informieren, denn das helfe Vorurteile abzubauen.

Am Vorabend dieses Schülerpodiums fand ein Europäisches Bürgergespräch statt. Jakob von Weizsäcker berichtete von einer angeregten Diskussion zu allen möglichen Aspekten des Europäischen Projektes. Es ging darum, die Probleme Europas klar zu benennen und gleichzeitig aufzuzeigen, dass die Entscheidungsprozesse in Europa immer länger dauern. „Die Leute machen sich zu Recht große Sorgen. Es gibt objektiv Probleme, die zu lösen sind“, bestätigt der Europaabgeordnete.

Bei seinem Besuch im Verein Akzeptanz! e.V. wollte sich von Weizsäcker ein Bild vom Umgang mit Flüchtlingen in Gera verschaffen. Ihn interessierte vor allem, wie man mit dieser Herausforderung umgeht und wie die Willkommenskultur vor Ort aussieht. Im Gespräch mit Vereinsvorsitzenden Claudia Poser-Ben Kahla und Geschäftsführer Steve Richter erfuhr Jakob von Weizsäcker von den anstehenden Aufgaben. Es wurden Probleme im Umgang mit Behörden aufgezeigt. So manche Anregung gaben die Verantwortlichen dem Europapolitiker mit auf dem Weg.

Beeindruckt zeigte sich von Weizsäcker über das Engagement von 16 Bundesfreiwilligen, von denen 15 Flüchtlinge sind. Nur durch deren Arbeit und die ehrenamtlichen Helfer sind die Aufgaben bei der Betreuung zu bewältigen. Viel Zeit verbrachte der SPD-Politiker im Gespräch mit Flüchtlingen und Helfern. Saher Elewi kommt aus Homs (Syrien), arbeitet im Beratungszentrum und hat in 18 Monaten sehr gut Deutsch sprechen gelernt. Es berichtet von den Themen, bei denen Akzeptanz! helfen kann. „Wir lösen alle Probleme“, sagt Saher stolz.

( Wolfgang Hesse, 26.11.2016 )

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