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Wir sind uns selbst genug

Nach der Stadtratssitzung am 18. Februar wurde ich gefragt: „Na, wie war es?“ Mit „Wie immer“ wäre ich raus gewesen, aber es war schlimmer wie immer. (Um einer Strafanzeige wegen Geheimnisverrates zu entgehen, bin ich nicht auf die Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil nicht eingegangen – kann allerdings niemanden, nicht einmal mir selbst erklären, warum die Bürgerinnen und Bürger nicht erfahren dürfen, was mit ihrem städtischen Eigentum nicht passiert.)

Berichtet habe ich über die anderthalbstündige Diskussion zur Kreisfreiheit. Wie nicht anders zu erwarten, wurden von den Regierungsverantwortung tragenden Parteien die Reformpläne verteidigt und von der Opposition abgelehnt. Bemüht wurden für den jeweiligen Standpunkt Vermutungen, Spekulationen und Wahrheiten, die nur vermeintliche sind.

„Und ein Ergebnis?“ Es gab wieder einmal eine Forderung an Dritte, diesmal an die Landesregierung. Glück für den Freistaat: Unser Beschluss hat keinerlei Bindungswirkung.

„Wäre es nicht sinnvoll gewesen, die angestrebte Kreisfreiheit mit der klugen Politik in den letzten Jahren zu begründen? Wie ihr es geschafft habt, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und die Probleme selbstständig zu lösen.“ Ich mußte uns an Fakten erinnern: Riesige Löcher in Haushalt und Straßen und eine Insolvenz der Stadtwerke AG sowie der Geraer Verkehrsbetriebe GmbH.

„Und dann?“ Einen breiten Rahmen nahm die Neubesetzung von Ausschüssen, Gremien und Aufsichtsräten ein. Da die Strukturen des Stadtrates fließend sind, gab es mehrere Austauschseiten und einen Dringlichkeitsantrag.

„Warum hat die personelle Neubesetzung eines Gremiums keine Zeit bis zur nächsten Sitzung?“ Das erschließt sich nicht ohne weiteres. Mindestens geht es um das Abstecken von Einflussbereichen und die Dokumentation von Macht.

Von der über dreistündigen Sitzung hat sich der Stadtrat doch tatsächlich zwanzig Minuten mit Beschlüssen befasst, die die Entwicklung von Gera beeinflussen. Die Einschätzung meiner Gegenüber lautete:

„Da habt ihr euch ja fast ausschließlich wieder mit euch selbst beschäftigt!“

„Richtig – wir sind stolz auf uns und auf das Erreichte. Nie waren wir so wertvoll wie gestern.“

( Heinz Nikola, Fraktion Bürgerschaft Gera, 27.02.2016 )

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