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Sprecherin stellt Vertrauensfrage

In der jüngsten Sitzung der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligungshaushalt stellte Sprecherin Regina Pfeiler gegenüber den Mitgliedern die Vertrauensfrage. Anlass waren „die jüngsten Entwicklungen in der Arbeitsgruppe und Äußerungen einzelner Teilnehmer, die mich dazu bewegten meine persönliche Erklärung abzugeben”, heißt es in ihrem Schreiben. Es scheint als würde die Ära AG Bürgerbeteiligungshaushalt bald ein jähes Ende nehmen.

2010 begann Regina Pfeiler mit Befürwortern und Gleichgesinnten eine Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligungshaushalt aufzubauen, um für mehr Transparenz, Kommunikation und Information zwischen Bürger und Stadtverwaltung zu sorgen. Bis zur Konstituierung der AG Bürgerbeteiligungshaushalt arbeitete sie in der AG „Regelwerk Bürgerhaushalt” an einer Grundlage für die Arbeit der AG mit. Im November 2013 gründete sich die AG und wählte Regina Pfeiler zu ihrer Sprecherin. „Über Jahre, konkret seit 2010, habe ich mich für den Bürgerhaushalt eingesetzt. Ich freue mich sehr, wie viele Menschen in der Arbeitsgruppe aber auch außerhalb diese Idee unterstützt haben. Zwei Umfragen wurden gemacht, zahlreiche Sitzungen führten wir durch und informierten bei Rathausgesprächen die Bürger über Haushaltsthemen”, führt Pfeiler weiter aus. Rund 30 Mitglieder zählt die AG, wobei im Emailverteiler mehr als 40 regelmäßig informiert werden. Jüngst waren zehn Mitglieder anwesend. Auf der Tagesordnung stand neben der Vertrauensfrage der Sprecherin Regina Pfeiler auch die Frage einer Überarbeitung des Regelwerkes. „Das Regelwerk ist von 2013 und bedarf der Überarbeitung”, warf Sabine Michalczak ein. Mit fünf nein Stimmen, viermal Ja und einer Enthaltung stimmten die Mitglieder gegen ihre Wortführerin. Neutraler Gast Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende der SPD, regte eine Neuwahl an, „da dieses Ergebnis äußerst knapp ausgefallen ist”. Regina Pfeiler selbst sei froh, für dieses klare Votum, „so weiß ich, wie ich weiter verfahren kann“. „Seit der Vorbereitung der zweiten Umfrage und der Gründung der Redaktionsgruppe war diese Zersplitterung abzusehen”, erklärt sie auf Nachfrage. Zudem seien vermehrt Missstimmung, agressive Kommunikation und destruktive Diskussionen aufgetreten. Es wird sich nun zeigen, ob es in der kommenden Sitzung zu einer Neuwahl des Sprechers kommen wird. Aus den Reihen derer, die der AG bereits den Rücken gekehrt haben, werden die Stimmen laut, dass mit Eintritt Ernst-Dietrich Färbers die Stimmung innerhalb der AG kippte und das eigentliche Ziel – als Bindeglied zwischen den Bürgervorschlägen und der Stadtverwaltung, den Fachausschüssen des Stadtrates und dem Stadtrat zu fungieren – aus den Augen verloren werde. Es wird vermutet, dass Färber das Amt des Sprechers übernehmen wolle.

In der kommenden Sitzung am Dienstag, 19. Mai, 17.30 Uhr, Raum 107, steht die Neuwahl des Sprechers auf der Tagesordnung. Die Sitzung findet wie immer öffentlich statt. Jeder Teilnehmer dieser Sitzung, welcher Bürger der Stadt ist, kann sich zur Wahl stellen oder einen Kandidaten vorschlagen. Am Donnerstag, 21. Mai, 18 Uhr, werden die Ergebnisse der Bürgerumfrage im Stadtrat öffentlich vorgestellt. 

( Fanny Zölsmann, 16.05.2015 )

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