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Fehlende Logik - Wo bleibt Sinn und Verstand?

In der Maisitzung des Stadtrates wurde der Punkt „Spielplätze” verschoben. 17 Zustimmungen standen 28 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen entgegen.

Laut Stadt sollen elf der 91 kommunalen Spielplätze rückgebaut werden und zudem ein Trägerwechsel erfolgen. Hierfür werden Gründe wie Überversorgung, schlechter baulicher Zustand und geringe Nutzungsintensität angeführt. Parallel zum Rückbau der Spielanlagen soll die Aufstellung des Spielplatzentwicklungskonzeptes 2030 bis zum Jahresende erfolgen. Hier werde der genaue Bedarf und die Defizite an kommunalen Spielanlagen eingeschätzt und Handlungsmöglichkeiten für die Stadt aufgezeigt und festgeschrieben. „Diese Herangehensweise entzieht sich meiner Logik”, sagt Antje Pelzel. Seit November 2013 ist sie die neue Vorsitzende des Stadtelternbeirates, kurz STEB. „Warum wird nicht erst mit Sinn und Verstand das Spielplatzentwicklungskonzept erarbeitet, bevor anscheinend wahllos Angebote rückgebaut werden”, mahnt Pelzel an, erst zu schauen und dann zu handeln. So fragt sie sich, ob der Spielpunkt Puppenbühne nicht auch aufgewertet und so auch für Touristen attraktiver gestaltet werden könne. Ebenfalls sei bei dem angedachten Trägerwechsel für den Spielplatz Schloss Osterstein noch völlig unklar, ob die gastronomische Einrichtung diesen überhaupt übernehmen wolle.

„Selbst bei den Bewertungskriterien vermisse ich die Logik. Nicht nur, dass einem Basketballkorb eine höhere Kommunikationsfähigkeit als einer Tischtennisplatte zugeschrieben wurde, so sei die Nutzungsfrequenz - laut Nachfrage im Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses - mit der Anzahl der Fußabdrücke im Sand erklärt worden.”

Durch die Rückbaumaßnahmen an den Spielplätzen noch in diesem Jahr können ab 2015 Einsparungen von rund 39.800 Euro erzielt werden. Wobei sich die notwendigen Aufwendungen für den Rückbau auf 37.650 Euro belaufen. „Da frage ich mich doch, ob mit diesem Geld nicht die elf Standorte saniert werden könnten”, so die engagierte Vorsitzende verdutzt. Aus diesem Grund ist es das Ziel des Stadtelternbeirates, die seit zehn Jahren im Dornröschenschlaf liegende Spielplatzkommission wieder zum Leben zu erwecken. „Wir erwarten und erhoffen uns von dieser Kommission, dass sie den Ist-Zustand dokumentiert, den Katalog von 2010 auf den aktuellsten Stand bringt und als Wegweiser für Freizeitangebote innerhalb der Stadt der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt”, fasst sie ihre Absicht kurz zusammen. Wenn diese Kommission dann wieder aktiv sei, könnte sich die Vorsitzende auch vorstellen, dass dieses Gremium Gelder akquirieren oder die Bürger mobilisieren könnte, um z.B. den Spielplatz vor der eigenen Haustür selbst ein bisschen zu pflegen - quasi ein Frühjahrsputz auf den Spielplätzen.

Doch nicht nur im Bereich Spielplätze macht es ihr der Anwärter auf eine familienfreundliche Stadt gerade schwer. So wird getuschelt, dass der Fachdienst Kinder- und Jugendhilfe gemeinsam mit der AG Kita (bestehend aus den Trägern der Einrichtungen) überlege, die kommunale Gebührenübernahme für bedürftige Eltern einzustellen. „Die Idee sieht vor, dass die Stadt den Trägern nicht mehr die volle Gebühr, sondern lediglich eine Sachkostenpauschale von 30 Euro pro Kind zahlen würde. Den Rest oder einen Anteil könnten die zahlenden Eltern übernehmen und am Ende des Jahres soll ein Defizitausgleich von Seiten der Stadt die Träger wieder auf Null bringen”, erklärt sie.

Denn Fakt ist noch immer, die Stadt muss eine Möglichkeit finden, die im Haushaltskonsolidierungskonzept festgesetzten 1,5 Millionen Euro aufzutreiben. Eine Kita-Gebührenerhöhung auf Personalkostenebene wurde durch einen Antrag der Linken verwirkt. „Eigentlich sind die Kitas ausfinanziert. Die Kommune erhält die Landespauschale und Schlüsselzuweisungen, darüber sind die Gebühren gedeckt”, erklärt sie. Doch es scheint, als komme das Geld nicht dort an, wo es hingehört.

Fraglich bleibt, wie die Stadt den Titel „Familienfreundliche Stadt” erwerben möchte, wenn sie sich immer mehr ihren Aufgaben entzieht.

Nichtsdestotrotz schaut sie zuversichtlich in die Zukunft. „Wir wollen die Inklusion vorantreiben und z.B. zu einem Generationenspielplatz im Park der Jugend für behinderte Menschen anregen.” Gemeinsam mit dem Verein „Besondere Kinder Gera und Landkreis Greiz e.V.” und dem Stadtjugendring soll dieses Vorhaben verwirklicht werden. 

( Fanny Zölsmann, 27.06.2014 )

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