Partner

gebr_frank.jpg
verlag_dr_frank_gmbh.jpg
onicom.de.jpg
gera.jpg
RPG_Logo_1.jpg


Hinweise

acrobat_reader.jpg

Button_E_paper.png

Schlagzeilen der Woche

zurück

Insolvenz bleibt vorerst erspart

Die Zukunft der Stadtwerke stand auf des Messers Schneide: Konkurs oder Rettung (wir berichteten). So jedenfalls stellte sich die Ausgangssituation am vergangenen Freitag dar, als sich Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn, Bürgermeister Kurt Dannenberg und Stadtwerke-Vorstand Stefan Wagner-Schlee auf den Weg nach Erfurt machten, um mit den Ministern Jörg Geibert (Inneres) und Wolfgang Voß (Finanzen) über Hilfen für den angeschlagenen Konzern zu beraten. Am Nachmittag dann die fast erlösende Feststellung von Dr. Hahn: „Das Land wird uns helfen.“

Stefan Wagner-Schlee machte dabei noch einmal deutlich: „Ohne diese Zusage der Landesregierung hätte ich noch heute Insolvenz anmelden müssen.“ Allerdings schwebt das Damoklesschwert der Insolvenz nach wie vor über dem Firmengeflecht, denn – so die OB - „wird von uns Sanierungswilligkeit gefordert“. Dazu gehören nicht nur der Beschluss zu der Steuerhebesatzung. Erforderlich seien auch strukturelle Veränderungen im Mutterkonzern. Notverkäufe stehen nach Aussage der Rathaus-Chefin aber nicht zur Diskussion, denn es gehe bei den Stadtwerken auch um das nur noch in bescheidenem Umfang erhalten gebliebene „Tafelsilber“ der Stadt. Nicht ausgeschlossen sei aber eine Genossenschaftslösung für die städtische Wohnungsgesellschaft „Elstertal“. Reserven gibt es nach Ansicht von Bürgermeister Dannenberg und Stefan Wagner-Schlee aber auch in der Ausgestaltung der Konzernstruktur. Unmittelbare Auswirkungen auf die Dienstleistungen der Stadtwerke-Firmen für die Einwohner sind nicht zu erwarten. Die Fahrpreise des Verkehrsbetriebes können nicht erhöht werden, weil die Preise im Tarifverbund vereinbart seien, eine Strompreiserhöhung würde die Gefahr in sich bergen, Kunden zu verlieren. Einsparungen sollen aber z.B. durch Einschränkungen beim Sponsering erreicht werden.

„Wir werden alles versuchen, den Konzern zu retten“ – so die Versicherung der beiden Minister der Landesregierung. OB Dr. Hahn hat auch die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die Stadt einmal Geld von ihrem Unternehmen erhalten wird, gegenwärtig wäre sie schon mit einer sprichwörtlichen schwarzen Null zufrieden. Bis dahin ist es allerdings noch ein steiniger und langer Weg.

Es gibt mehrere Ursachen für die aktuelle Finanzkrise. So steht eine Abschreibung von rund 20 Millionen Euro für das Gaskraftwerk der Energieversorgung an. Außerdem fehlen auch die Eigenmittel für die Fortsetzung der zweiten Ausbaustufe der Straßenbahn. Dieses Geld ist aber erforderlich, um Fördermittel des Landes auch für Sanierungsarbeiten der Bahn zu erhalten. Weiterhin werden kurzfristig 2,5 Millionen Euro benötigt, damit die Stadt den geplanten Verlustausgleich an die Stadtwerke aufbringen kann. Zur Erfüllung aller dieser Verpflichtungen hat die Stadt keinerlei finanzielle Reserven, die Stadtwerke leiden zusätzlich durch die sinkenden Erlöse für verkauften Strom, von dem die Nutzer nicht profitieren.

„Die Details zur Hilfe des Landes sind noch Verhandlungssache,“ so die Oberbürgermeisterin. Dabei dürfte auch zur Sprache kommen, dass die Finanzmisere ebenfalls aus falschen oder zumindestens kurzsichtigen Vertragsgestaltungen resultiert, die vom Stadtrat abgesegnet worden sind. Nun muss das Stadtparlament in veränderter Zusammensetzung in die Pflicht genommen werden, denn die Insolvenz ist zwar kurzfristig vom Tisch, langfristig ist die Gefahr aber keinefalls gebannt.

( Reinhard Schubert, 02.06.2014 )

zurück