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Gera: weltoffen, sozial und attraktiv

Der amtierende Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm kandidiert für eine zweite Legislaturperiode und wird seit vergangenem Sonnabend offiziell vom Geraer Stadtverband DIE LINKE, vom Kreisverband der SPD und Bündnis 90/Die Grünen unterstützt. Kreisvorsitzender Andreas Schubert sprach sich in der Gesamtmitgliederversammlung von DIE LINKE für den Oberbürgermeisterkandidaten aus. Man wollte es jedoch nicht auf einem einfachen "Weiter so!" beruhen lassen, sondern stellte klare Forderungen an Dr. Vornehm. Vor und nach der Wahl müsse die Handschrift aller Bündnispartner in seinem Handeln erkennbar sein. "In der Zusammenarbeit mit dem OB muss mehr Verbindlichkeit Einzug halten", sagte er und spielte damit auf ein Mehr an Vertrauen und Transparenz an.
Das neue Bündnis aus DIE LINKE, SPD und Grünen fordert auch die Verbesserung der Kommunikation zwischen OB und Bürgern. Man müsse in Zukunft Probleme aufzeigen und öffentlich diskutieren. Auch Dr. Norbert Vornehm räumte in seiner Rede dahingehend Fehler in der Vergangenheit ein. "Nicht alles ist in den fünf Jahren meiner Amtszeit so gelungen, wie ich es mir vorgenommen habe". Vieles habe er für veränderungswürdig angesehen und einige Male erst zu spät gemerkt, dass nicht alle folgen konnten. Richtige Konzepte allein würden nicht ausreichen. Es sei notwenig, alle Bürger mitzunehmen. "Wir müssen bereit sein, kritische Diskussionen miteinander zu führen", mahnte er sich selbst aber auch seine politischen Partner.
Andreas Schubert unterstrich einige Erfolge, die die letzten Jahre unter OB Dr. Vornehm geprägt haben. Zum Beispiel im Engagement gegen Rechts habe man einen "Quantensprung" hingelegt. Auch habe man die Einbeziehung der Bürger sowie die Ansiedlung von Gewerbe positiv entwickeln können. Das Schulbauprogramm habe man vorangebracht, wenn auch durch die Haushaltsnotlage der Stadt nicht so konsequent wie gewünscht. Insgesamt sehe man aber noch ungenutzte Potentiale.
"Der OB muss sich aktiv für gewerbliche Ansiedlung und damit die Schaffung von Arbeitsplätzen einsetzen. Um jungen Menschen eine Perspektive zu geben, muss die Stadt künftig mit der Umsetzung des Schulbauprogramms und Kinderfreundlichkeit punkten. Für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt müssen Ausschüsse bedarfsgerecht finanziell ausgestattet werden. Kommunales Eigentum muss stabilisiert, statt privatisiert werden. Und nicht zuletzt muss der OB an der Spitze gegen rechtsextremistische Kräfte stehen", fasste Schubert zusammen.
Dr. Norbert Vornehm stellte den Teilnehmern der Versammlung die Ideen seiner zweiten Amtszeit vor: "Ich stehe für ein anziehendes Oberzentrum in Mitteldeutschland, das weltoffen, sozial und attraktiv ist". Gera brauche auch die Menschen, die nicht aus Gera kommen. Einerseits würden sie mit die Attraktivität der Stadt ausmachen, andererseits für steigende Touristen- und Übernachtungszahlen sorgen. Klar sprach er sich dabei für ein Verbot der jährlichen NPD-Veranstaltung auf der Spielwiese aus.
Ein wichtiges Ziel sei die weitere Senkung der Arbeitslosenzahlen. Im Vergleich zu den 19,8 Prozent 2005 habe man mit Blick auf die derzeitig 12 Prozent Arbeitslosigkeit in unserer Stadt "schon einen großen Schritt getan". Seit zwei Jahren sei zumindest schon die Abwanderung gestoppt, etwa 3.000 Zu- und Wegzüge würden sich die Waage halten.
Zum Stichwort Attraktivität sah der amtierende OB Handlungsbedarf bei Straßen und Schulgebäuden. Zwar habe man bereits 15 Millionen Euro für die Schulen mobilisiert, doch alle 22 Schulgebäude der Stadt müssten berücksichtigt werden. Auch das kulturelle Leben der Stadt müsse unbedingt gefördert werden, um Gera eine Zukunft zu geben: "Wir brauchen Kunst und Kultur selbst. Gleichzeitig ist sie auch wichtiger Anziehungspunkt für Auswärtige."
Bei alledem wolle er den Geraern ersparen, noch einmal so zur Kasse gebeten zu werden wie in diesem Jahr. Die vom Land geforderten Einsparungen von weiteren 10 Millionen Euro könnten nicht zu Lasten der Lebensqualität der Bürger Geras gehen.

( Christine Schimmel, 29.09.2011 )

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