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Haushalt 2011 steht

Gera (NG). Der Geraer Stadtrat hat den kommunalen Haushalt 2011 auf einer Sondersitzung am vergangenen Freitag mit 27 Ja- und elf Gegenstimmen bei drei Enthaltungen beschlossen. Die Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt vorausgesetzt, hätte die Stadt damit nach 16 Monaten wieder einen Haushalt. Mit der Verabschiedung stimmten die Stadträte zugleich dem Konsolidierungsprogramm zu, das die Stadt in den vergangenen 20 Jahren in Angriff genommen hat. Es reicht bis ins Jahr 2020. Nachdem der Haushaltsentwurf zunächst eine Deckungslücke von knapp 18 Millionen Euro aufwies, konnte die Stadtverwaltung nun einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen.
Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm dankte der Landesregierung, die bei der Suche nach einer konstruktiven Lösung unterstützt habe und bereit sei, Gera "auf dem ganz bestimmt nicht leichten Weg zu begleiten und zu unterstützen". Diese "Rosskur" sei wichtig, damit "wir die Lebensqualität unserer Stadt dennoch erhalten", keine kulturellen, Bildungs- oder Sporteinrichtungen geschlossen werden müssten.
Das Konsolidierungsprogramm sieht vor, bis 2020 den Soll-Fehl-Betrag von derzeit 27 Millionen Euro auf Null zurückzuführen. Parallel dazu will Gera im gleichen Zeitraum die Verschuldung von aktuell 108 Millionen Euro auf 70 Millionen Euro senken. Das Konzept basiert darauf, jährlich sieben Millionen Euro zusätzlich einzusparen bzw. mehr einzunehmen. Diese Summe setzt sich zusammen aus fünf Millionen Euro durch erhöhte Steuern, Gebühren und sonstige Einnahmen sowie zwei Millionen Euro durch weniger Ausgaben. Das Land beteiligt sich laut OB auch finanziell an der Konsolidierung. 2011 und 2012 seien insgesamt sechs Millionen Euro zugesagt worden, 4,5 Millionen Euro allein in diesem Jahr.
Auch das städtische Programm zur Sanierung der Schulen könne weiter umgesetzt werden. Thüringen werde dazu jährlich bis zu fünf Millionen Euro an Krediten bewilligen - vorausgesetzt, Gera nimmt nicht mehr neue Darlehen auf als es alte tilgt. Noch 2011 erhalte man eine nicht geplante Förderung für die IGS Lusan von 2,6 Millionen Euro. Dadurch müsse weniger Darlehen aufgenommen werden.

( 12.05.2011 )

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