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Initiative zur Stärkung der Ober- und Mittelzentren

Gera (NG). Die Bau- und Planungsdezernenten der Thüringer Oberzentren und großen Mittelzentren haben im Rahmen ihres regelmäßigen Erfahrungsaustausches ein Positionspapier erarbeitet.
In diesem Dokument werden die derzeit dringendsten Handlungsfelder der Stadtentwicklung angesprochen und für einzelne Problemlagen Lösungswege anskizziert. Das Positionspapier mit dem Titel "Initiative zur Stärkung der Thüringer Oberzentren und großen Mittelzentren" wurde von den drei Thüringer Oberzentren (Erfurt, Gera, Jena), allen Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums (Altenburg, Eisenach, Gotha, Mühlhausen, Nordhausen, Saalfeld/Rudolstadt/ Bad Blankenburg, Suhl/Zella-Mehlis, Weimar) sowie dem Mittelzentrum Apolda unterzeichnet.
Am 19. August erfolgte die offizielle Übergabe des Dokumentes an den Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, verbunden mit der Bitte, sich der benannten Schwerpunkte und Problemfelder in der aktuellen Legislaturperiode anzunehmen.
Ausgangspunkt für die Anfertigung des Positionspapiers ist, dass sich die Städte immer größeren Herausforderungen und Aufgaben stellen müssen, hingegen die Handlungsspielräume und insbesondere die finanzielle Ausstattung immer weiter abnehmen. Die im Positionspapier angesprochenen Problemlagen lassen sich vier Schwerpunktthemen zuordnen: Erstens wird für die Landesplanung eine konsequente Anwendung des Zentrale-Orte-Systems eingefordert, die bei der anstehenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes berücksichtig werden sollte. Gleiches wird für die Planung auf regionaler Ebene formuliert, wobei für die Regionalplanung eine stärkere Berücksichtigung der Städte entsprechend ihrer Bedeutung für die Region gefordert wird. Im Dritten Punkt geht es um eine Optimierung der Fördermodalitäten und eine Reduzierung der Programmvielfalt, wobei das aktuelle Thema "Reduzierung der Städtebauförderung" hier nicht angesprochen wird. Der Vierte Handlungsschwerpunkt widmet sich der Sicherung und Optimierung der kommunalen Finanzausstattung.
Da die Städte diese Problemfelder nicht aus eigener Kraft lösen und die strukturellen Fragen nur durch die Landesregierung beantwortet werden können, wenden sich die Unterzeichnerstädte an den Minister. Gemeinsam mit der Landesregierung streben die Unterzeichnerstädte eine Erarbeitung von Lösungswegen an. Um die für die Städte zunehmende Aufgabenlast erfüllen zu können und das "Stadt Land Thüringen" auch für künftige Generationen attraktiv und lebenswert zu erhalten und zu gestalten, muss aus Sicht der Unterzeichner der Grundsatz des Freistaates lauten "Alle Kraft in die Städte".

( 26.08.2010 )

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