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Schlagzeilen der Woche

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Frohes Fest und kommen Sie gut ins neue Jahr 2009!

Liebe Geraerinnen und Geraer,

die letzten Tage vor Weihnachten haben es in sich: Geschenke besorgen, Essen planen, Wohnung schmücken - und dann soll Weihnachten wie im Bilderbuch ablaufen - voller Harmonie und Freude. In den Bilderbüchern steht meist nicht drin, dass sowohl beim Essen als auch im weihnachtlichen Familienglück manchmal etwas "anbrennt".
Ich wünsche Ihnen allen, dass Ihnen nichts "anbrennt"! Dass Ihr Weihnachten Ihnen viel Freude macht. Manchmal ist weniger mehr - oder: mit einem kleinen Koffer reist es sich leichter als mit vielen Großen!

Schauen Sie auch noch mal zurück auf 2008?
Drei Dinge freuen mich am meisten: 1. dass Gera sich wirtschaftlich positiv entwickelt; 2. dass wir beim wichtigen Thema Kinder und Schule wichtige Weichen gestellt haben; Und 3., dass die Reformen im Rathaus weiter voran gehen.

Zum wichtigsten Thema Wirtschaft in Gera gab es 2008 unter anderem diese Nachrichten:
"Starcon vergrößert sich im Industriegebiet Langenberg", "Sorge-Kaufhaus wird belebt", "Neues Wohnen und Gastronomie entstehen am ehemaligen SED-Heim am Fuchsturm", "Einweihung neues Rittal-Werk im Gewerbegebiet Tinz mit 60 neuen Arbeitsplätzen", "Thüringer Kräuterhof legt Grundstein für Neubau auf der Zoche", "D&S Europe schafft 350 Callcenter-Arbeitsplätze", "Sanierung im ehemaligen Pskow auf dem Markt geht voran", "Fast 100 neue Arbeitsplätze im Gebiet Ufer-Elster-Park" … Es tut sich einiges in der Stadt und der Wirtschaft geht es besser. Das sehen wir an den Gewerbesteuereinnahmen. Waren das 2007 rund 18 Millionen Euro, sind es 2008 rund 20 Prozent mehr mit 21,7 Millionen. Verglichen mit 40 Millionen in Jena und rund 60 Milionen Euro in Zwickau sind wir noch abgeschlagen - aber unsere positive Tendenz macht optimistisch.

Positiv entwickelte sich auch der Arbeitsmarkt: vor zwei Jahren, im dritten Quartal 2006, lag die Arbeitslosenquote in Gera bei 17,4 Prozent. Heute: 14,2 Prozent. Wir liegen damit noch über dem Durchschnitt in Thüringen, aber im Vergleich etwa zur großen Nachbarstadt Leipzig mit 17,4 Prozent im 3. Quartal deutlich günstiger. Diese Quote ist dabei nicht alles. Denn immer mehr Menschen können von der Bezahlung ihrer Beschäftigung nicht mehr leben. Deshalb bin ich für Mindestlöhne - damit die Spirale nicht immer geringere Gehälter und Löhne erreicht - und immer höhere Subventionen aus Steuermitteln erfordert.

Wir brauchen noch mehr Ansiedlungen von Unternehmen, die gutes Geld für gute Arbeit zahlen. Ansiedlungen fördern wir mit niedrigen Hebesätzen: Jena setzt bei der Gewerbesteuer 415 Proznt an, Zwickau 420 und Leipzig 460 Prozebnt. Wir bleiben bei 380 und beim Grundsteuerhebesatz bei 370 Prozent. Damit sind wir fast konkurrenzlos günstig als Großstadt.
Wirtschaftsfördernd wird auch das neue Kunsthaus in der ehemaligen Landeszentralbank wirken. Es verhilft uns mit zu der Aufmerksamkeit, die wir für Ansiedlungen brauchen.

Zu den Top Themen 2008 gehörte der Schulbeschluss. Der Stadtrat entschied, dass die Geraer Schulen auf Vordermann gebracht werden - das halte ich für die wichtigste politische Entscheidung für unsere Kinder in den letzten Jahren! Alle Kinder werden davon profitieren - und das war allen wichtig, die dafür gestimmt haben.
2008 ist das Rathaus schlanker geworden und sparsamer. Seit 2006 wurden knapp 200 Stellen abgebaut; 2008 verkürzten über 800 Beschäftigte ihre wöchentliche Arbeits- oder Jahresarbeitszeit bei Lohnverzicht; über 250 Kollegen entschieden sich für Altersteilzeit. Die Arbeitszeitverkürzung bewirkt eine Ersparnis von knapp zwei Millionen Euro im Vergleich zu 2008, unberücksichtigt der Tariferhöhung.

Wir sparen 2009 weiter - mit Projekten, die 2008 vorbereitet wurden. Das städtische Immobilienmanagement fließt in einer Hand zusammen bei der Elstertal-Infrapojekt. Das Veranstaltungsmanagement und Stadtmarketing werden leistungsfähiger in der neu aufgestellten Buga-Nachfolgegesellschaft.

Liebe Geraerinnen und liebe Geraer,

es wäre zu schön, um wahr zu sein, würde es nur diese positiven Entwicklungen geben. Da mache ich mir auch gar nichts vor: Die Kehrseite wiegt noch schwer. Dazu gehört, dass wir bei einem Haushalt von insgesamt 225 Millionen Euro nur rund 29 Millionen investieren können. Davon finanzieren wir hauptsächlich die weitere Entwicklung von Gewerbegebieten, unser Schulbauprogramm und den weiteren Stadtumbau.

Schwer wiegt, dass in der Vergangenheit häufig mehr ausgegeben wurde, als im Haushalt vorgesehen war. Wir schieben einen Fehlbetrag von über 22 Millionen Euro vor uns her, den wir 2009 um sieben Millionen Euro abbauen müssen - so die Auflage der Aufsichtsbehörde.

Es nützt gar nichts, nach dem Wieso und Weshalb zu fragen und nach Verantwortung. Es nützt uns nur der Blick nach vorn. Wir müssen mit engem Gürtel ins Jahr 2009. Aber das müssen wir im Privaten auch. Keiner weiß, wie sich die Finanzkrise weiter auswirkt.

Wir müssen weiter unseren Weg gehen - zusammen mit unseren Nachbarn und mit der Metropolregion in Mitteldeutschland, der wir dieses Jahr beigetreten sind. Und mein großer Wunsch für 2009 ist es, dass weitere so viele mit anpacken und nach vorn treiben. Gemeinsam überzeugen wir immer mehr Skeptiker, dass wir nicht mit Lamentieren weiter kommen und mit dem Spruch: "Da muss doch mal jemand was tun." Wer ist denn "jemand" - wenn nicht wir selbst. Jeder kann etwas bewirken, manchmal ist es nur ein Impuls wie beim Domino-Day, der so viel anschiebt.

Allen, die 2008 mit angeschoben haben, danke ich sehr herzlich. Ich danke Ihnen, dass Sie hier investiert haben als Unternehmen, dass Sie im Sportverein, im Kunstverein, im Kindergarten, in der Schule, im Seniorenheim oder an anderer Stelle ehrenamtlich arbeiteten. Ich danke allen Mitgliedern des Stadtrates, den Ortsbürgermeistern und Ortschaftsräten für ihr Engagement. Sie alle geben Geras Zukunft eine Richtung, sie sichern Stabilität, sorgen für Wärme, für Bewegung, für Miteinander und für Vielfalt. Alles Gute für Sie und für unsere Stadt im Jahr 2009 - das übrigens einige brennende Themen im Terminkalender bietet: Am 7. Juni sind Kommunalwahl und Europawahl, am 30. August ist die Landtagswahl und am 27. September Bundestagswahl. Außerdem wird in Thüringen 2009 als Bauhausjahr begangen. Im Oktober jährt sich der Mauerfall zum 20. Mal.

Also dann, "kommen Sie gut rüber", vertrauen Sie auf Ihre Stärke und glauben Sie an sich bei der Suche nach dem passenden Job und bei allem, was Ihnen für die Zukunft wichtig ist. Gestalten Sie mit.

Auf bald in unserer Otto-Dix-Stadt!
Ihr OB Dr. Norbert Vornehm

( 19.12.2008 )

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