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Hülle der BUGA GmbH soll neuer Kulturbetrieb werden

Die BUGA GmbH soll als konstruktives Gehäuse ab 1. Januar 2009 die Aufgaben des Eigenbetriebes Kultur- und Veranstaltungsmanagement der Stadt Gera übernehmen und dazu mit neuem Namen neu strukturiert werden. Daneben soll die GmbH die Betreibung des Hofwiesenparks langfristig sicherstellen. Ein entsprechender Beschlussvorschlag lag am 17. November dem Hauptausschuss vor und soll am 4. Dezember in den Stadtrat gehen.
Dazu erfolgte eine gemeinsame Abstimmung der Gesellschafter, der Stadt Gera, des Zentralverbandes Gartenbau e.V. Bonn, des Landkreises Greiz und der Stadt Ronneburg, auf ihrer Versammlung am 2. September. "Wir wollen die GmbH künftig als äußere Hülle im Rahmen unserer Verwaltungsstrukturreform nutzen, um einen Kulturbetrieb zu gründen, der Dienstleistungen in Sachen Kultur und Tourismus aus einer Hand bietet und in seiner neuen Struktur Arbeitsprozesse optimiert und Mittel effektiv verwaltet und einsetzt", so Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm. Der Eigenbetrieb Kultur- und Veranstaltungsmanagement und der Gera Tourismus e.V. werden dazu enger zusammenrücken. Dabei müsse aber das gemeinnützige Gepräge der GmbH erhalten bleiben. Ein Beirat solle der GmbH künftig beratend zur Seite stehen. Dazu solle es aber noch eine gesonderte Beschlussvorlage geben.
Die Stadt Ronneburg und der Landkreis Greiz hätten zur Umwandung der BUGA GmbH zum 31. Dezember 2008 bereits entsprechende Beschlüsse getroffen. Sie haben sich für einen Austritt zum Jahresende aus der BUGA GmbH ausgesprochen, die die gesamte Vorbereitung und gewissermaßen auch Nachbereitung der Bundesgartenschau übernommen hatte und auch mit diesem Ziel gegründet worden war. Gleichzeitig werde in diesem Zuge der Umwandlung die entsprechenden zuordenbaren Vermögenswerte wie Grundstücke der Stadt Ronneburg und dem Landkreis Greiz zurück übertragen.
Ursprünglich sollte die BUGA GmbH abgewickelt werden. Das aber hätte erhebliche steuerliche Nachteile aufgrund von Vorsteuerkorrekturen mit sich gebracht, die sich finanziell negativ ausgewirkt hätten. Deshalb entschieden sich die Gesellschafter in Abstimmung mit dem Finanzamt für diese Variante: Die Stadt Gera wird alleiniger Gesellschafter und die BUGA GmbH erhält in ihrer Satzung teilweise neue Aufgaben zugewiesen. Um die BUGA GmbH für ihre künftigen Aufgaben für die Stadt Gera fit zu machen, werde dem Stadtrat ein Ablaufplan zur Umstrukturierung und weitere Vorschlägen unterbreitet. Dazu gehört u.a., den Geschäftsanteil des Landkreises Greiz an die Stadt Ronneburg im Wert von 8 000 Euro zu übertragen. Außerdem müsste die Stadt Gera auf das im Gesellschaftervertrag eingeräumte Vorkaufsrecht verzichten, einer Änderung des Gesellschaftervertrages in Hinblick auf die Umwandlung billigen sowie mit dem Kündigungsrecht für alle Gesellschafter den Weg für weitere Veränderungen frei machen. Vorgesehen ist, dass die BUGA GmbH die Anteile der Gesellschafter einzieht. Der Geraer Stadtrat müsste im Gegenzug die Geschäftsanteile des Zentralverbandes Gartenbau e.V. Bonn in Höhe von 10 000 Euro ankaufen.

( 21.11.2008 )

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