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Oberbürgermeister der neuen Länder tagten in Rostock

Gera (NG). Die Städte in den neuen Ländern begrüßen das Votum von Bundesbauminister Tiefensee, das Programm "Stadtumbau Ost" zu verlängern und fordern, den kommunalen Eigenanteil zu senken. Weiterhin appellieren die Oberbürgermeister an diejenigen ostdeutschen Länder, in denen jahrelang die Kulturausgaben gesunken sind, die Kulturförderung für die Städte und Gemeinden zu stabilisieren und wieder auszubauen. Das erklärte der Deutsche Städtetag nach einer Konferenz der Oberbürgermeister der kreisfreien Städte aus Ostdeutschland in Rostock.
"Der Stadtumbau in den Städten der neuen Länder wird bis zum Ende der jetzigen Förderperiode 2009 längst nicht vollständig bewältigt sein. Eine Verlängerung des Programms muss den Kommunen Planungssicherheit geben, um die aufgrund des demografischen Wandels notwendigen Maßnahmen konsequent vorantreiben zu können", unterstrich Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages.
Das Programm "Stadtumbau-Ost" wurde durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) und das Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik (IfS) evaluiert. Danach wurde mit dem Programm bis 2007 der Abriss von 221.000 Wohnungen gefördert. Standen 2002 bei den beteiligten Wohnungsbauunternehmen noch 17,2 Prozent ihrer Wohnungen leer, sank die Quote innerhalb von fünf Jahren auf 12 Prozent.
Trotz der Erfolge beim Stadtumbau seien auch in den kommenden Jahren infolge des fortschreitenden Bevölkerungsrückgangs, der Ab-wanderung ins Umland der Städte sowie der nach wie vor schwierigen wirtschaftlichen Lage weiter erhebliche Leerstände von Wohnungen und Gewerbeflächen zu erwarten. Ohne weiteren Abriss würde der Leerstand von 780.000 Wohnungen im Jahr 2007 voraussichtlich auf 1,42 Millionen Wohnungen im Jahr 2020 ansteigen.
Insgesamt sind 390 Kommunen am Programm "Stadtumbau Ost" beteiligt. Als Problem nannte der Städtetags-Hauptgeschäftsführer den für viele Städte nicht zu finanzierenden Eigenanteil von einem Drittel der Kosten von Aufwertungsmaßnahmen in den betroffenen Stadtgebieten. "Gerade die Städte, die am meisten von Leerstand und Wegzug betroffen sind, können wegen der fehlenden Eigenmittel oft Fördermittel nicht in Anspruch nehmen, um notwendige Projekte zu finanzieren. Der Eigenanteil sollte deshalb deutlich gesenkt werden", so Articus. Außerdem sollte auf regional und gebietsbezogen undifferenzierte Förderangebote, wie z.B. das KFWWohneigentumsprogramm, in Zukunft verzichtet werden, um die Abwanderung ins Umland nicht weiter voranzutreiben.
Die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte Ostdeutschlands fordern diejenigen neuen Länder auf, deren Kulturausgaben jahrelang gesunken sind, die Kulturförderung für die Städte und Gemeinden wieder auszubauen, vor allem die Zuweisungen für die Kommunen müssten sich stabilisieren und wieder erhöhen. Der Sparkurs habe viele Städte und Gemeinden in den Jahren bis 2005 besonders stark getroffen, da Länder überproportional bei den Zuweisungen für kommunale Kultureinrichtungen gespart und ihre eigenen Einrichtungen bessergestellt hätten, betonten die OBs. Inzwischen beginne der Trend sich umzukehren und legten die Ausgaben wieder zu.
Insgesamt haben die östlichen Länder ihre Kulturausgaben bis 2005 deutlich stärker verringert als die Städte und Gemeinden, nämlich von 940 Millionen Euro im Jahr 2001 auf 772 Millionen Euro im Jahr 2005. Die Kommunen gaben im Jahr 2001 insgesamt 740 Millionen Euro für Kultur aus, im Jahr 2005 waren es noch 698 Millionen Euro. Der kommunale Anteil an allen Kulturausgaben hat sich im selben Zeitraum erhöht. Die Schere, die sich bei der Finanzierung der Kulturangebote in Ost und West aufgetan hat, müsse wieder geschlossen werden.

( 15.08.2008 )

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