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Unser Freund und Helfer will moderner und effektiver werden

Schon mal was von Optopol gehört? Könnte das vielleicht eine Abart des Octopus aus der Familie der Kraken sein? Oder ist’s gar ein Verwandter von Loriots Octopussi? Denkbar wäre auch, das Octopol eine ähnliche Institution wie Interpol ist.

Nichts von alledem. Optopol ist der eingängige, fast pfiffige Begriff für ein recht umfangreiches Re-formprojekt. Das Wort enthält zwei Schlüsselbegriffe: Polizei und Optimierung. Und genau darum geht es: Unsere allseits geschätzte Polizei will sich neu strukturieren, modernisieren, effektiver werden, sich für die Aufgaben der Zukunft wappnen, na eben optimieren. Wie das aussehen soll, erläuterte vor Journalisten Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser, der dazu in der Polizeidirektion Gera vom Leitenden Polizeidirektor Lothar Kissel begrüßt wurde.

Kissel bezeichnete eingangs das Vorhaben als großen Wurf. Und so wollte das Gasser auch gesehen wissen. Immerhin fallen bei der geplanten Strukturreform, die bis etwa Mitte 2008 unter Dach und Fach sein soll, drei Polizeidirektionen weg, wird ihre Zahl von derzeit sieben auf vier reduziert.
Da waren’s nur noch vier, bedeutet: Es wird geben eine Polizeidirektion (PD) Ostthüringen mit Sitz in Gera, eine PD Nordthüringen mit Sitz in Nordhausen, eine PD Mittelthüringen mit Sitz in Erfurt und eine PD Südwestthüringen mit Sitz in Suhl. Die PD Jena, Gotha und Saalfeld sind die Verlierer. Im Fall Saalfeld hat das Ganze einen zusätzlichen bitteren Beigeschmack. Dort ist nämlich erst vor zwei Jahren für etwa elf Millionen Euro ein neues modernes PD-Gebäude entstanden. Gasser versichert eilfertig, das Objekt werde aber weiterhin für die Polizeiarbeit genutzt, z. B. für eine Dienststelle der Kripo und der Verkehrspolizei.
Gasser beteuert, es würden keine neuen Behörden geschaffen. Insgesamt könnten durch die Umstrukturierung 433 Stellen eingespart und damit die Personalkosten verringert werden. Zugleich sollen etwa 30 Millionen Euro eingespart werden, die ansonsten bei der bisherigen Struktur für notwendige Bauinvestitionen draufgegangen wären. Das Thüringer Polizeiverwaltungsamt wird geschlossen.
Das Innenministerium plant des weiteren eine neue "Sicherheitsarchitektur". Dazu soll ein Landeseinsatzstab geschaffen werden. Es gelte besondere "Einsatzanlässe" besser zu beherrschen. Das betrifft zum Beispiel den Katastrophenschutz, wo sich die Kreise und das Land bisher stets in den Haaren lagen. Oder auch die neuerlichen Erfordernisse zur Terrorismusbekämpfung. So wird u.a. ohne Hast über verstärkte Videoüberwachung auf Flughäfen, Busbahnhöfen und Veranstaltungsplätzen sowie über die automatische Erfassung von Auto-Nummernschildern nachgedacht.
Was natürlich die Journalisten in der Runde besonders interessierte: Ist der Bürger womöglich der Leidtragende beim Umbau der Thüringer Polizei? Der Minister versicherte hoch und heilig: Optopol ziele auf eine effektivere, qualitativ bessere Arbeit der Polizei. So gebe es eine personelle Stärkung der "Basisdienststellen" um etwa 200 Beamte. Erhöht werde die Polizeipräsenz vor Ort, so durch den Streifendienst. Da Standorte von Inspektionen, Stationen und Kripo-Dienststellen nicht verändert werden, bleiben die Wege für die Bürger gleich. Beispiel Gera. Die PD Ostthüringen mit allein 650 Beamten in Gera wird künftig 55 mehr haben, also insgesamt 1900 Mitarbeiter. Die Geraer Dienststellen Nord und Süd werden mit 26 Kollegen verstärkt. Und es ist davon die Rede, dass in den Sitz der PD Gera 18 Millionen Euro investiert werden sollen.
Wie nicht anders zu erwarten, ist Optopol nicht unumstritten. Kritiker gibt es aus den Reihen der SPD, der Linkspartei, ja sogar aus der CDU. Neues Gera wollte von Minister Gasser wissen, wie er sich dazu verhalte. Fast wirsch meinte der CDU-Politiker: Mit der Debatte um Optopol müsse Schluss sein. Jetzt gehe es ums Umsetzen ohne Wenn und Aber. Die Reform werde ohne Landtagsbeschluss durchgezogen, allerdings im Gremium diskutiert.
Neues Gera konfrontierte den Minister mit der soeben erfolgten Aussage seiner Amtskollegin Birgit Diezel, dass die Landesbediensteten kaum vor 2010 Westlohn erhalten werden. Sollten 20 Jahre nach der Wiedervereinigung die hiesigen Polizeibeamten noch immer und weiterhin leer ausgehen? Gasser lakonisch: Thüringen hat 15 Milliarden Euro Schulden. Gehaltsanhebungen gibt der Landeshaushalt nicht her.

( Harald Baumann, 22.09.2006 )

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