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Gera in die erste Liga!

Unsere Stadt hat viel zu bieten: eine hervorragende Lage, innovative Unternehmen, ein reiches Kulturangebot, erfolgreiche Sportvereine und vieles mehr. Trotzdem haben wir in den letzten Jahren zunehmend den Anschluss an andere Thüringer Städte verloren. Der Verlust von 20 000 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen seit 1994 beweist dies. Auch das trostlose Bild so mancher Gebäude und Plätze macht deutlich, dass in der Vergangenheit falsche Schwerpunkte gesetzt wurden. Das möchte ich ändern. Als Oberbürgermeister und in enger Partnerschaft mit dem Stadtrat und der Landesregierung will ich Gera wieder an die Spitze führen. Dazu sind neue und andere Schwerpunkte in der Stadtentwicklung dringend notwendig. Lothar de Maiziére hat in Gera kürzlich gesagt, dass Gera aufgrund der zahlreichen Stärken zu Wendezeiten nicht als Problem gesehen wurde.
Wir müssen wieder an alte Stärken anknüpfen, damit die Bürgerinnen und Bürger endlich wieder wirklich stolz auf Gera sind. Das gelingt nur, indem wir in der Investitionspolitik umsteuern: Stadtbildprägende Gebäude wie am Marktplatz stehen für die reichen Traditionen und das Selbstbewusstsein früherer Generationen. Identität als Geraer Bürger und Stolz auf unsere Stadt können wir nach nur entwickeln, wenn wir die historische Substanz nicht weiter dem Verfall preisgeben.
Der Vorrang für die Sanierung wichtiger Bausubstanz vor Neubauten wie ein überflüssiges Puschkincenter. Keine weiteren Stadtbahnprogramme, die den Autoverkehr an den Rand drängen, sondern Sanierung von Schiene und Straße; und für den Autoverkehr eine echte "grüne Welle".
Die Chance der BUGA können wir nur nutzen, wenn wir jetzt Entscheidungen treffen. Dabei müssen wir Fakten ungeschminkt zur Kenntnis nehmen. So brauchen wir dringend Entscheidungen zu Eintrittspreisen und Veranstaltungen.
Eine Schlüsselstellung für die Stadtentwicklung nimmt die Verwaltung ein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung brauchen klare Vorgaben und eine verlässliche Führung. In meinem Verantwortungsbereich habe ich gezeigt, was klare Führung heißt: Nur durch das überaus hohe Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konnten wir pünktlich genehmigungsfähige Haushaltspläne vorlegen und das Defizit von 13 Millionen Euro im Jahr 2001 innerhalb von drei Jahren auf 2 Mio. Euro reduzieren. Um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger agieren, brauchen die Beschäftigten der Stadt eine Führung, die selbst entscheidungsfreudig ist, Entscheidungsstärke auch von ihnen erwartet und Entscheidungen mit trägt.
Unverzichtbar für die weitere erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt sind Investitionen. Deshalb möchte ich mit dem Stadtrat und dem Freistaat ein Investitionsprogramm für die Zeit nach der BUGA auflegen. Ziel ist es dabei, zusätzliche Investitionen in Höhe von jährlich 20 Mio. Euro zu erreichen. Mit meiner Haushaltspolitik habe ich die Voraussetzungen geschaffen, dass Gera wieder Kredite aufnehmen darf. Das ist Grundlage für künftige Investitionen.
Ich möchte mit Ihnen gemeinsam dafür sorgen, dass wir neuen Stolz auf unsere Stadt entwickeln. Unsere Kinder sollen wie unsere Familien die Möglichkeit haben, in Gera für sich eine erfolgreiche Zukunft zu gestalten.

( 28.04.2006 )

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