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Mittelständische Wirtschaft ist Quelle der Gesellschaft

Für Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus sind Familie, Bildung, Wissenschaft, Forschung und die mittelständische Wirtschaft die Quellen der Gesellschaft. Auf sie sollte geschaut und geachtet werden, sagte er in seiner Festrede zum Neujahrsempfang des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, der Bundeswehr und der Stadt Gera im Konzertsaal. Im Zentrum seiner Ansprache stand das Thema "Herausforderung und Chance für Ostthüringen".
Geladene Gäste waren Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Kultur, Bundeswehr und Kirche sowie Bürger der Stadt Gera. Der Politiker gab zum Ausdruck, dass kein Grund zum Pessimismus bestehe. Die Bundesgartenschau z. B. sei eine besondere Chance nicht nur für Gera und Ostthüringen, sondern für den gesamten Freistaat. "Sie bietet die Möglichkeit, die Kräfte zu konzentrieren, wird von nachhaltiger Wirkung sein und das Land wird, auch in wirtschaftlichen schwachen Zeiten, alles tun, damit die Buga zu einem vollen Erfolg wird", versprach der Ministerpräsident. Er lobte die Wirksamkeit von GERAmedia als Aushängeschild für die Region und den Erfolg der Berufsakademie.
Die Investitionskraft der öffentlichen Haushalte und der privaten Wirtschaft zu steigern sei eine wichtige Voraussetzung, um Arbeitsplätze zu schaffen. Die Arbeitsmarktreform Hartz IV sei nicht geeignet die Wachstumsprobleme der Wirtschaft zu lösen und sei nicht die Zukunftsreform.
Dieter Althaus gab zu bedenken, dass die Länder in entscheidenden Punkten nicht selbst bestimmten können, sondern von bundespolitischen Rahmenbedingungen abhängig seien. Dabei kritisierte er vor allem das Steuerrecht, das nicht mehr marktfähig sei. "Wenn ein Unternehmer in der Lage sein soll, neue Arbeitsplätze zu schaffen, muss er marktfähige Produkte schaffen", sagte er und forderte eine neue Steuergesetzgebung.
Oberbürgermeister Ralf Rauch freute sich, dass er unter den Gästen auch 30 Geraer Bürger begrüßen konnte, die Grünpaten für die Grünstadt Gera sein wollen. Er verwies auf die besondere Lage Geras, in der als einziger Stadt in Thüringen die Haushaltsentwicklung nach oben gehe. Als Investitionsgrößen nannte er die Bundesgartenschau, Urban II, den Bau der Stadtbahnlinie 1 und die Theatersanierung.
Nach einem kurzen Resümee der Tätigkeit der Soldaten vom Geraer Hain im vergangenen Jahr, gab Oberstleutnant Jörg Otte, Kommandeur des Pionierbataillons, einen Ausblick auf das weitere Wirken. Mit großer Freude teilte er mit, dass der Pionierstandort Gera erhalten bleibt. Das habe auch Auswirkung auf die Wirtschaftskraft der Region, ist er sich sicher. Viele Dienstleistungen von der Verpflegung, über die Wäscherei bis zur Pflege der Fahrzeuge zählte er auf. 50 Millionen Euro seien bisher für Investitionen in den Standort Hain geflossen. Weitere 15 Millionen Euro würden noch investiert.
Ullrich Winterstein vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft freute sich, dass es wieder gelungen sei, den Mittelstand mit Politik und Verwaltung miteinander ins Gespräch zu bringen.

( Helga Schubert, 28.01.2005 )

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