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Oberbürgermeister Ralf Rauch zum neuen Jahr

Wie nie zuvor seit der Wende sieht Oberbürgermeister Ralf Rauch die kommunale Selbstverwaltung im Jahr 2005 gefährdet. Von Land und Bund aufgezwungene Kürzungen würden sich auf die gesamte Stadtentwicklung auswirken.
Liebe Bürgerinnen
und Bürger!
In den vergangenen zehn Jahren hat sich unsere Stadt rasant entwickelt. Rund drei Milliarden Euro haben die öffentliche Hand und private Unternehmen in Gera investiert. Damit wurde der Strukturwandel, dem unsere Stadt nach der Wende mit besonderer Härte ausgesetzt war, etwas abgemildert. Vor allem aber entstand eine Infrastruktur, die in vielen Bereichen beste Voraussetzungen für eine hohe Lebensqualität bietet. Beispiele dafür sind unser modernes Hofwiesenbad, modernste Sportstätten, die Süd-Ost-Tangente, das Klubzentrum "Comma" oder die modernen Handelseinrichtungen von "Gera-Arcaden" bis "Elsterforum". Für die Zukunft ist die Stadtbahnlinie 1 bereits sichtbarer Bestandteil der Stadt.
BUGA und URBAN
sorgen für Investitionen
Durch strategische Entscheidungen wie für die Bundesgartenschau 2007 und das Stadtentwicklungsprogramm URBAN der Europäischen Union wurden rechtzeitig die Weichen für weitere nachhaltige Investitionen gestellt. Seit einigen Jahren zeigt sich, wie wichtig diese Entscheidungen vor allem auch für die Förderung der regionalen Wirtschaft waren. Denn als andere Thüringer Städte kaum investieren konnten, verfügten wir noch über Investitionsmittel von rund 100 Millionen Euro im Jahr. Dank der Förderprogramme werden wir auch in den Jahren 2005 und 2006 weiter deutlich über der durchschnittlichen Investitionsquote anderer vergleichbarer Städte liegen. Allen Skeptikern sei deshalb noch einmal deutlich gesagt: BUGA und URBAN sind nicht die Ursachen für finanzielle Nöte, sondern Therapien dagegen.
Haushalt ohne Spielraum
Wie nie zuvor werden wir im Jahr 2005 Einschränkungen hinnehmen müssen, die eine kommunale Selbstverwaltung nahezu unmöglich machen. Einnahmeverluste des Bundes und des Landes werden an die Kommunen weitergegeben. Das wirkt sich unmittelbar auf Leistungen für die Bürger aus. Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, wie schwierig es wird, einen Haushalt für das Jahr 2005 aufzustellen, dem der Stadtrat auch nur einigermaßen guten Gewissens zustimmen kann. Denn in jedem Fall wird für den Haushalt gelten: Die Decke ist an allen Enden zu kurz. Es geht nicht mehr um Verteilung der Mittel, denn zum Verteilen ist einfach nichts mehr vorhanden. Deshalb haben wir in der Verwaltung schonungslos alle Verpflichtungen offen gelegt und analysieren mögliche Einsparpotenziale. Dabei gibt es keine Tabus. Allerdings ist uns auch bewusst, dass die Möglichkeiten des Sparens nach den jahrelangen Kürzungen begrenzt sind. Ohne spürbare Einschnitte wird es deshalb diesmal nicht gehen. Trotzdem wollen wir weiter agieren und uns nicht nur von Defiziten treiben lassen.
Dem Kahlschlag begegnen
Angesichts der düsteren Erwartungen bleibt nur eine Möglichkeit: wir müssen klare Prioritäten setzen und durch die Konzentration der wenigen Mittel verhindern, dass Angebote gänzlich entfallen. So ist das grundsätzliche Ziel der Erhalt von Inhalten, auch wenn dabei manche überkommene Struktur nicht bestehen bleiben kann. Auch die Vielfalt und die Breite mancher Angebote werden sich nicht aufrechterhalten lassen. Einen Kahlschlag wird es jedoch nicht geben. Die Änderungen für die Bürgerinnen und Bürger werden so überschaubar bleiben. Manche Angebote werden sie in veränderter Form oder an anderer Stelle in Anspruch nehmen können. Der Inhalt aber bleibt weitgehend bestehen.
Natürlich verlangt dieser uns aufgezwungene rigide Sparkurs den Betroffenen viel Einsicht ab. Deshalb werden wir weiterhin alle Punkte offen diskutieren und umfassend über notwendige Änderungen informieren. Dafür wünsche ich mir eine Kultur der Diskussion, in der der faire, sachlich korrekte Umgang miteinander dominiert.
Gera profiliert
sich als Grünstadt
Mit der Bundesgartenschau 2007 haben wir uns ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, das unser Stadtbild gerade im Jahr 2005 nachhaltig verändern wird. Der Hofwiesenpark entsteht als innenstadtnaher Erholungs- und Freizeitbereich, der viele Generationen erfreuen wird. Um die BUGA als nachhaltiges Ereignis für die Stadtentwicklung zu nutzen, haben wir schon in den vergangenen Monaten Kurs auf die Etablierung Geras als Grünstadt genommen. Das Leitbild der Grünstadt sieht vor, grüne Bereiche überall im Stadtgebiet zu gestalten und gemeinsam mit ehrenamtlich Engagierten zu pflegen. Dazu haben sich in mehreren Workshops Experten und interessierte Bürger zusammen gefunden und Ideen entwickelt. Die Ergebnisse liegen nun vor und werden in diesem Jahr erstmals zum Bundeswettbewerb "Unsere Stadt blüht auf" zum Tragen kommen.
Für die vor uns liegenden schwierigen Aufgaben wünsche ich uns allen viel Kraft und Kreativität sowie Ihnen und Ihren Familien Glück und Gesundheit im Jahr 2005.

( Ralf Rauch, 07.01.2005 )

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