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Gera erneut in der Krise?

Es gibt derzeit keinen Bereich der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens, der nicht mit den Auswirkungen der Coronakrise konfrontiert ist. Speziell für die Kommunen werden nun die dramatischen finanziellen Auswirkungen sichtbar und auch spürbar. Sie befinden sich in der kritischsten Lage seit der Wiedervereinigung. Die kreisfreien Städte Thüringens gehen davon aus, dass bei Gewerbesteuern Einnahmeeinbrüche von derzeit etwa 30 Prozent in 2020 zu verzeichnen sind. Bei den Anteilen von Einkommens- und Umsatzsteuern wird ein Rückgang von derzeit etwa 10 Prozent erwartet. „Derzeit können wir die Belastungen für den städtischen Haushalt durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen aus der Corona-Pandemie noch nicht vollständig abschätzen. Zudem wissen wir nicht, ob etwa eine zweite Infektionswelle, wie von Fachleuten in Medien derzeit nicht ausgeschlossen, auf uns zukommt. Auch die Entwicklung der wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie sind derzeit noch nicht abschließend absehbar. Einzig Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene stimmen mich derzeit mit Blick auf unseren städtischen Haushalt vorsichtig optimistisch, da auf diesen Ebenen die Belastungen für alle Kommunen und damit auch für unseren städtischen Haushalt erkannt wurden“, erklärt Bürgermeister Kurt Dannenberg.

Aufgrund von fehlenden Haushaltsausgleichen trifft die Kommunen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ThürKDG die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes und es müssen Bedarfszuweisungen beantragt werden. Dies hätte schlimme Auswirkungen für viele Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, zu denen die Kommunen dann kaum noch beitragen könnten. „Die Herausforderung für uns alle besteht darin, im Spannungsfeld zwischen dem Schutz des Lebens, sozialer und gesellschaftlicher Folgen sowie negativer Auswirkungen auf die Wirtschaft, abgewogene Entscheidungen zu treffen. Dies ist der Bundesregierung meines Erachtens bisher sehr gut gelungen. Auch wir in Gera müssen sehen, dass wir angesichts Corona einerseits Normalität verantwortungsvoll zurückgewinnen und andererseits wachsam und vorbereitet bleiben, ohne dabei unsere kommunale Finanzkraft und Leistungsfähigkeit für die Zukunft aus den Augen zu verlieren. Derzeit befinden wir uns in der Erarbeitung des Haushaltsplans 2021. Ob dies ohne Bedarfszuweisungen gelingt, kann ich Ihnen heute nicht länger versprechen.“

( Fanny Zölsmann, 19.06.2020 )

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