Neues Gera vom 11. Dezember 2020

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Freitag, 11. Dezember 2020 28. Jahrgang / Nr. 35
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am 11. Dezember
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Wir wünschen unseren Kunden,
Freunden und Bekannten
ein besinnliches Weihnachtsfest,
einen guten Rutsch
und ein gesundes neues Jahr!
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Seit 20 Jahren verwandelt sich das Grundstück von Detlef Gierschmann in ein wahres Lichtermeer. Weihnachtskugeln, Weihnachtsmann, Ren-
tiere und weitere Elemente gehören zum Ensemble und laden den Vorbeifahrenden oder Spaziergänger zum Staunen ein. Einmal am Tag kon-
trolliert er seine vier Schaltzentralen, damit sein Weihnachtshaus stets hell erstrahlt. Lesen Sie mehr dazu auf Seite 4. Fotos: Werner
Ein Meer aus Lichtern
Von Fanny Zölsmann
Der Haushalt 2021 bleibt beschlos-
sene Sache, wenngleich es zu einer
Androhung einer Beanstandung
von Seiten des Landesverwaltungs-
amtes Weimar (LVA) kam. Das LVA
hat der Stadt am 19. November mit-
geteilt, dass der Haushalt 2021 zwar
fristgerecht, aber nicht vollständig
beschlossen eingegangen sei und
daher noch keine Eingangsbestäti-
gung erteilt werden könnte.
Kurz erklärt: Am 5. November be-
schloss der Stadtrat überraschend
den Haushaltsentwurf bereits in
der ersten Lesung. Diesem Entwurf
fehlten zwei Wirtschaftspläne, zum
einen jener der Gera Kultur GmbH,
zum anderen der des Zweckver-
bandes Wasser/Abwasser Mittle-
res Elstertal. Beide Unternehmen
hatten die auch für sie geltenden
Fristen nicht eingehalten und die
Wirtschaftspläne erst bis zum 13.
November und damit zwar nach
der Beschlussfassung (am 5. No-
vember), aber noch vor der Entsen-
dung zum Landesverwaltungsamt
(16. November) nachgereicht. Auch
wenn den Mitgliedern des Stadtra-
tes dieser Umstand bekannt war,
wurden die beiden Wirtschafts-
pläne formal nicht vom Stadtrat
beschlossen. Genau das hat das
Landesverwaltungsamt kritisiert,
zugleich aber angeboten, einen
Beschluss für die beiden Wirt-
schaftspläne nachzuholen, um nicht
beanstanden zu müssen. Nichtsdes-
totrotz wurde es erneut hitzig in der
jüngsten Debatte des Stadtrates am
3. Dezember. Dabei ging es dann
allerdings inhaltlich nicht um die
beiden offenbar völlig unstrittigen
Wirtschaftspläne.
Die Kritiker der frühzeitigen
Beschlussfassung des Haushaltes
2021 nutzten vielmehr die Gunst
der Stunde, um erneut Kritik an
Geras Finanzchef zu üben. Andre-
as Schubert (DIE LINKE) forderte
den OB Julian Vonarb auf, diszip-
linarisch gegen Kurt Dannenberg
vorzugehen, Monika Hoffmann
(SPD) empfahl dem OB gleich, am
besten selbst als Rathausspitze die
Verantwortung für die Finanzen
zu übernehmen und Grünen-Chef
Nils Fröhlich meinte, dass „Ihnen
(Kurt Dannenberg) und uns Ihre
Beinfreiheit alles andere als gut tue.”
Allem Reklamieren zum Trotz
bleibt es dabei: Der Haushalt 2021
ist frühzeitig fertig, beschlossen und
genehmigungsfrei.
Letzteres dürfte auch der Grund
dafür sein, warum mindestens ge-
nausoviele Stadtratsmitglieder dem
Finanzchef zur Seite sprangen. So
ärgerte sich Christian Klein (CDU)
darüber, dass der Stadtrat wieder-
holt als politische Bühne benutzt
wurde und hielt Andreas Schubert
(DIE LINKE) Falschaussagen vor.
Dr. Ulrich Porst (Bürgerschaft) er-
kannte die Arbeit der Finanzverwal-
tung unter der Verantwortung von
Kurt Dannenberg an, genau wie Dr.
Harald Frank (AfD), der daran er-
innerte, dass der Haushalt mit dem
Beschluss der beiden Wirtschafts-
pläne planmäßig ab 1. Januar in
Kraft treten könne. Für Gera - mit
Ausnahme des diesjährigen Haus-
haltes - ja durchaus eher ungewöhn-
lich. Sicherlich auch ein Grund, wa-
rum die beiden Wirtschaftspläne
am Ende der Debatte vom Stadtrat
ohne inhaltliche Diskussion ein-
stimmig beschlossen wurden.
Die Aussicht, dass Gera bereits ab
dem 1. Januar 2021 mit einem ge-
würdigten Haushalt von Seiten des
Landesverwaltungsamtes rechnen
und damit handlungsfähig ins neue
Jahr starten kann, ist somit weiter-
hin gegeben.. Dadurch steht Gera
viel besser da, als die Jahre zuvor.
Klingt vielversprechend!
Haushalt 2021 bleibt
beschlossene Sache
Beanstandung vom Landesverwaltungsamt
ist formeller Akt – Stadtrat beschließt erneut
Service.GEneRAtionen vorübergehend zu
Gera (NG). Der Service.GEneRAtionen hat erst einmal seine Türen
für den Besucherverkehr geschlossen und ist aktuell nur noch telefo-
nisch zu erreichen. Grund dafür sind zum einen die hohen Infektions-
zahlen und die damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen. Zum
anderen unterstützen die Mitarbeiterinnen mit weiteren Kollegen in
der Anlaufstelle erneut das Gesundheitsamt. Telefonisch und auch per
Email ist das Team des Service.GEneRAtionen aber weiter für alle Bür-
ger und deren Anliegen erreichbar: ☎ 8383060; Montag bis Freitag in
der Zeit von 8 bis 13 Uhr ode rper Email:
Gera (NG). Ein wichtiges Etap-
penziel für das Stadtentwicklungs-
projekt Geras „Neue Mitte“ ist er-
reicht: In seiner letzten öffentlichen
Sitzung hat sich der Stadtrat zu dem
IBA-Projekt bekannt und damit den
Weg für die nächsten Schritte mit
wenn auch knapper Mehrheit frei
gemacht. Im Ergebnis stimmten 19
Stadtratsmitglieder für Ja, 17 für
Nein und drei enthielten sich der
Stimme. „In Geras Innenstadt soll
endlich wieder Stadt stattfinden.
Mit diesem Ja für Geras ‚Neue Mitte‘
sind wir ein ganzes Stück in der kon-
kreten Realisierung des Projektes
vorangekommen“, kommentierte
OB Julian Vonarb das Ergebnis.
ImRahmen der Abstimmung wur-
de zum einen die Fokussierung auf
die Freiraumgestaltung bis 2023 be-
schlossen, festgelegt im neuen Qua-
litätsvertrag. Darüber hinaus stimm-
ten die Stadträte der Kooperation
mit der GWB Elstertal als zukünftig
wichtigem Projektpartner und der
nochmaligen Behandlung mög-
licher Änderungen der ursprünglich
ausgelegten Bebauungspläne aus
dem Jahr 2019 unter Einbindung
des neuen Baudezernenten Michael
Sonntag zu. Ziel sei es, die Bebau-
ungspläne für das 2,5 Hektar große
Areal imHerzen Geras zwischen der
Altstadt und der Einkaufsmall „Gera
Arcaden“ im März 2021 zur endgül-
tigen Beschlussfassung vorzulegen.
„Mit Geras ‚Neuer Mitte‘ verbin-
den die Mehrheit der Gerschen die
Hoffnung auf ein vielfältiges, attrak-
tives sowie lebendiges Stadtleben,
auf ein neues Lebensgefühl ‚Stadt‘.”
In seinem Redebeitrag betonte der
OB außerdem, dass es bei allen an-
stehenden Projekten zur Gestaltung
der Innenstadt nicht um ein „Entwe-
der-Oder“, sondern immer um ein
„Sowohl-als-auch“ gehe: „Mit der
Sorge und dem damit verbundenen
‚Tietz-Quartier‘ und unserem KuK
stehen uns weitere große Aufgaben
bevor.
Ja zu Geras „Neuer Mitte”
Stadtrat gibt grünes Licht für nächsten Schritte
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