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Freitag, 16. Oktober 2020

28. Jahrgang / Nr. 29

Nächste Ausgabe

am 23. Oktober

Sie sind die wellcome Engel von Gera: die Ehrenamtlichen unter Koordination von Katharina Philipp (2. v. re.) und unter dem Schirm der

Frühen Hilfen der Stadtverwaltung Gera, koordiniert von Susanne Pohl (3. v. li.). Lesen Sie mehr dazu auf Seite 2.

Foto: Hesse

Sie unterstützen im Alltag

Von Fanny Zölsmann

Als Stadt mit dem zweitälte-

sten Schienennetz nahm Gera

einst eine Vorreiterrolle in der

Straßenbahnära ein. Ob die ein-

stigen Stadtväter sich dabei auch

in ähnlich vielen Diskussionen

verloren, wie die heutigen, ist

nicht bekannt. Wenn heute Geras

Schienen und deren Fuhrpark im

Mittelpunkt stehen, sind ewige

Debatten an der Tagesordnung.

Straßenbahnen gehören in Geras

Stadtbild und sind zudem gerade

auf der Linie 3 – Lusan/Bieblach

– das derzeit geeignetste Nahver-

kehrsmittel. Scharf wurde in den

letztenWochen im Stadtrat debat-

tiert. Es ging um die Anzahl der

neu zu beschaffenden Straßen-

bahnen, die Notwendigkeit derer

u.a. im Hinblick auf Taktung,

Wartung und Barrierefreiheit.

Neues Gera

hat bei Bürgermei-

ster Kurt Dannenberg nach dem

Warum gefragt.

Weil sich einerseits der Umfang

der Verkehrsdienstleistungen, also

auch die Anzahl der für den Nah-

verkehr erforderlichen Straßen-

bahnen aus dem Nahverkehrsplan

ergibt, dieser dem Stadtrat aber erst

nächstes Jahr neu zur Beschluss-

fassung vorgelegt werden soll. Und

anderseits, weil neben dem Bedarf

für eine Neubeschaffung viele wei-

tere Aspekte zu berücksichtigen

sind. Die Ersatzbeschaffung sollte

natürlich wirtschaftlich sein, muss

aber auch finanzierbar bleiben –

und zwar für die Stadt und den

GVB. Die Beschaffung muss zudem

auf Realisierbarkeit geprüft wer-

den. Was nützt die ganze Debatte

z.B., wenn wir am Ende keinen

Hersteller finden würden, der für

unsere Bedürfnisse überhaupt die

richtigen Fahrzeuge anbietet und

auch liefern kann. Für eine Ent-

scheidung des Stadtrates gibt es

daher eine Vielzahl von fachlichen

Argumenten, die wir als Verwal-

tung bewertet, abgewogen und da-

raus resultierend, dem Stadtrat mit

einen Beschlussvorschlag zur Ent-

scheidung vorgelegt haben.

Und trotzdem hat der Oberbür-

germeister den unter Ihrer Feder-

führung erarbeiteten Beschluss

DS-Nr. 50/2020 zunächst bean-

standet?

Das ist wahr, denn neben allen

oben fachlichen Argumenten, die

es ganzheitlich abzuwägen gilt,

muss der Beschluss auch rechtssi-

cher sein. Das heißt, dass es eben

nicht nur darauf ankommt, alle o.a.

Argumente zu bewerten und ganz-

heitlich gegeneinander abzuwägen

sind – und zwar, das möchte ich

wieder und wieder betonen, aus

Sicht der Stadt und aus Sicht der

GVB, die ja nicht unbedingt immer

deckungsgleich sein können. Dafür

trägt letztlich der Oberbürgermei-

ster die Verantwortung. Er hat sich

in den letzten Wochen und Mona-

ten dafür tief in die Materie einar-

beiten müssen.

Was würde es bedeuten, wenn

der Oberbürgermeister seine Be-

anstandung zurücknimmt?

Zunächst, dass der Oberbürger-

meister damit den Weg zur Be-

schaffung von erst einmal sechs

neuen Straßenbahnen frei machen

würde. Es bedeutet aber auch, dass

er sich damit hinter die Verwaltung

stellt, welche die Beschlussvorla-

ge ja unter meiner Federführung

beginnend im Juli 2019 in enger

Abstimmung mit den zuständigen

Mitarbeitern im Landesverwal-

tungsamt erarbeitet hat.

Warum hatte der Oberbürger-

meister überhaupt beanstandet?

Die Materie ist sehr komplex, im-

mer aus Sicht der Stadt sowie der

GVB zu bewerten und muss, wie

gesagt, schlussendlich rechtssicher

sein. Der Oberbürgermeister hat

allen voran sehr lautstark vom Auf-

sichtsratsvorsitzenden der GVB,

Nils Fröhlich, dem Vorsitzenden

der zweitgrößten Fraktion im Stadt-

rat, Andreas Schubert, der auch

Aufsichtsratsmitglied der GVB ist,

aber auch vom Geschäftsführer der

GVB, Torsten Rühle die Beschaf-

fung von 12 Bahnen als alterna-

tivlos und einzig richtige Lösung

immer wieder vermittelt bekom-

men. Während die Mehrheit im

Stadtrat dagegen für eine Beschaf-

fung von zunächst sechs Bahnen

steht, mit einer Option auf bis zu

sechs weiteren Straßenbahnen, um

dem erst im nächsten Jahr neu zu

beschließenden Nahverkehrsplan

nicht vorzugreifen.

Fortsetzung auf Seite 2.

Scharfe Debatte

um kantige Bahnen

Ankauf von Straßenbahnen –

Neues Gera

hakt

nach – Bürgermeister Dannenberg antwortet

Gera (NG).

Das Geraer Amt für

Umwelt ruft die Bürger der Stadt

zur freiwilligen Mitwirkung in

der neu gegründeten Wasserwehr

auf, deren zentrale Aufgabe es ist,

Wassergefahren von der Stadt Gera

und ihrer Bevölkerung abzuweh-

ren, etwa bei Überschwemmungen,

Hochwasser oder Eisgang (wir be-

richteten).

Eine Wasserwehr ist eine Struk-

tur, welche die Einsatzkräfte und

die Materialien für eine organisier-

te Abwehr von Wassergefahren im

Allgemeinen vorhält. Sie besteht

aus Freiwilligen, die durch regel-

mäßige Übungen, entsprechende

Ausstattung und feste Organisati-

onsformen in die Maßnahmen zum

vorbeugenden Hochwasserschutz

und im Katastrophenfall in die Ge-

fahrenabwehr einbezogen werden.

Zu den wesentlichen Aufgaben ei-

ner Wasserwehr gehört es, die Ge-

wässer zu kontrollieren, Schwach-

stellen zu identifizieren und an den

Gewässerunterhaltspflichtigen zu

melden. Im Einsatzfall wird die

Entwicklung des Wasserstandes

und der Eisführung sowie der

Zustand der Einrichtungen, die

Wasser- und Eisgefahr abwenden

sollen, fortlaufend beobachtet und

beurteilt. Auch gilt es, die Bedro-

hungslage für die Bevölkerung ein-

zuschätzen.

Bei der Geraer Wasserwehr mit-

machen kann jeder, der volljährig

ist und sich den Aufgaben gewach-

sen fühlt. Körperliche Fitness ist

wünschenswert, aber nicht zwin-

gend erforderlich, weil die Aufga-

benbereiche vielfältig sind.

Die Anmeldung zum Freiwilli-

gendienst in der Wasserwehr kann

formlos erfolgen. Wichtig sind je-

doch folgende Daten: Name, Adres-

se, Geburtsdatum, telefonische Er-

reichbarkeit und E-Mail-Adresse.

Nähere Informationen zur Geraer

Wasserwehr erhalten Sie unter

8384200 oder

wasserwehr@gera.de.

Aufruf zum Ehrenamt

Mitwirkung in der Wasserwehr der Stadt Gera

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